Wir haben der Stadtverwaltung verschiedene Fragen zur Entwicklung der Armut in Karlsruhe gestellt. Unten die Antworten. Über einen Antrag zum Doppelhaushalt haben wir immerhin erreicht, dass der Karlsruher Pass und der Kinderpass ausgeweitet wird. Damit wird Armut abgemildert. Zu ihrer Beseitigung müssen Weichenstellungen auf Bundesebene erfolgen: auskömmlicher Mindestlohn, auskömmliche Rente, höhere Löhne, durchgängige Tarifbindung, Wiedereinführung des sozialen Wohnungsbaus usw. usw. … (d.e.)
Schlagwort: Armut
Armut und Demokratie
04. Januar 2019
Allgemein, Position, Presseecho
Wie schön, dass es bald Wahlen gibt. Im November hat der Gemeinderat doch einige Sparbeschlüsse bei Sozialem und Kultur zurückgenommen oder abgemildert.
Man wird sehen, ob nach den Kommunalwahlen wieder der Sparhammer ausgepackt wird. Dabei boomt es in Karlsruhe und die Steuereinnahmen sprudeln. Entsprechend hatten wir zum Doppelhaushalt bei Karlsruher- und Kinderpass die Erhöhung der Leistungen und die Erweiterung des Personenkreises beantragt, leider ohne Mehrheit.
Armutsrisiko Hartz IV: Bundesweit über ein Drittel der Klagen gegen Hartz IV Bescheide erfolgreich – LINKE will von der Stadt wissen, wie die Zahlen in Karlsruhe sind
27. Februar 2018
Allgemein, Anfragen, Presseecho, Pressemitteilung
Laut dem EU-Statistikamt Eurostat haben Arbeitslose in Deutschland EU-weit das höchste Armutsrisiko. Grundpfeiler dafür ist das Hartz-IV-System. Hartz-IV-Beziehende müssen sich dazu noch massenhaft gegen falsche Bescheide wehren. In 2017 waren bundesweit über ein Drittel ihrer Widersprüche und Klagen ganz oder teilweise erfolgreich. Wie die Zahlen für die Stadt Karlsruhe aussehen, möchten die LINKEN im Karlsruher Gemeinderat nun von der Stadt mittels einer Anfrage wissen.
Kinderarmut und Bildungskarriere: Wie schneiden Kinder in Karlsruhe ab?
06. Juli 2017
Allgemein, Anfragen, Pressemitteilung
DIE LINKE im Karlsruher Gemeinderat fragt nach, in wieweit Kindern aus von Armut betroffenen Haushalten Bildungs- und Berufsabschlüsse gelingen
In immer mehr Haushalten wird Armut zum Dauerzustand. Das hat bekanntermaßen schwere Auswirkungen auf die Kinder. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollen Sabine Zürn und Niko Fostiropoulos von den LINKEN wissen, wie in Karlsruhe Kinder aus von Armut betroffenen Haushalten in Schule und Ausbildung abschneiden. Wie viele dieser Kinder erreichen einen Hauptschulabschluss, die Mittlere Reife, das Abitur, ein Hochschulstudium?
Bundesweit mehr Sanktionen gegen Hartz-IV Beziehende – wie sieht es in Karlsruhe aus?
23. März 2017
Allgemein, Anfragen, Presseecho, Pressemitteilung
Bundesweit hat es in 2016 wieder mehr Hartz-IV Sanktionen gegeben. Dabei ist auch die Zahl der Haushalte mit Kindern gestiegen, denen der Hartz-IV Betrag gekürzt wurde. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung wollen die LINKEN im Karlsruher Gemeinderat wissen, wie sich das beim Jobcenter Karlsruhe in den letzten Jahren entwickelt hat. „Hartz-IV verfestigt Armut, das kann selbst die Bundesregierung in ihrem neuen Armutsbericht nicht mehr verschweigen“ erklären Stadtrat Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos.
Zum Regionalen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes
03. März 2017
Allgemein, Position, Pressemitteilung
„Die Zunahme der Armutsquote in der Region trotz zurückgehender Arbeitslosenzahlen und vieler offener Stellen zeigt: Niedriglöhne, Niedrigrenten und Hartz-IV-Bezug treiben immer mehr Bürger/innen und Familien in Armutsverhältnisse. Je länger Armut dauert, desto schwieriger ist es daraus zu entkommen. Angesichts dessen sind die im Rahmen der Haushaltskonsolidierung im Karlsruher Gemeinderat mehrheitlich beschlossenen Kürzungen im sozialen Bereich, wie bei den Leistungen des Karlsruher Passes und des Kinderpasses, besonders kontraproduktiv gewesen. Diese Maßnahmen müssen zurück genommen werden.
Niedrigere Quote bei Verweigerung der Kosten der Unterkunft
In Karlsruhe werden bei Hartz IV weniger Kosten der Unterkunft verweigert als in anderen Städten, wie unsere Anfrage ergeben hat. Das ist für die Betroffenen immerhin ein bisschen weniger beschissen. Als vergleichsweise wohlhabende Kommune kann sich das Karlsruhe aber auch locker leisten. Jede Kürzung der Kosten der Unterkunft ist ein Stück mehr Demütigung, und ein weiteres Hinunterdrücken in die Armutsfalle. (d.e.)
Die Daten im Einzelnen: