Hartz 4

Soziales statt Aufrüstung – Haushaltsrede der LINKEN

07. November 2023  Anträge, Frieden, Hartz 4, Kultur, Reden, Schule, Soziales, Umwelt, Verkehr, Wohnen

Haushaltsrede DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat
06.11.2023 Konrad Wanner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende,
vor mehr als 20 Monaten kündigte Bundeskanzler Scholz im Bundestag die Zeitenwende an.
Den sinnlosen Angriff Rußlands auf die Ukraine nutzte die Regierung, um ein
Sonderprogramm für Rüstungsausgaben aufzulegen. Es wurde als einmaliges Programm
erklärt – inzwischen sprechen Robert Habeck und Boris Pistorius von weiteren
Rüstungsprogrammen. Weder der Krieg in der Ukraine noch der Krieg in Israel, ausgelöst
vom Terrorangriff der Hamas rechtfertigen den Rüstungskurs. Und: Krieg schafft Flucht und Vertreibung. Die größten Gruppen von Flüchtlingen in Heilbronn kommen aus Ländern, in denen Krieg war oder ist: Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan und Türkei. Wo ist die Diplomatie?

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DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat bezieht Stellung

25. August 2022  Frieden, Hartz 4, Kindergarten, Pressemitteilungen, Soziales, Umwelt, Verkehr, Wohnen
Der außergewöhnliche Sommer mit Abenden, die zum Entspannen und Genießen der
vielen (Wein–) Feste oder Open–Air–Veranstaltungen einladen, rückt nach Ansicht der
beiden Stadträte der LINKEN, Konrad Wanner und Erhard Jöst, die durch die
Klimaveränderung und den Krieg verursachte bedrohliche Entwicklung in Hintergrund.
Aber die Zeichen der Zeit kündigen einen heißen Herbst an. Am meisten werden die
explodierenden Energiekosten die Menschen unter Druck setzen. Wenn in der
Stadtverwaltung jetzt an einem Paket für Energiesparmaßnahmen getüftelt wird, dann
fordert Konrad Wanner, der Sprecher der LINKEN im Gemeinderat, vor allem strategische
Maßnahmen mit einem sozialem Schwerpunkt.

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Wanner für günstigeres und erweitertes Flexiticket

29. Juni 2021  Hartz 4, Reden, Umwelt, Verkehr

Redebeitrag von Konrad Wanner zum Flexiticket (Sachstandsbericht), (DS 138/2021) im Verwaltungsausschuss am 28.6.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Mobilität ist eine Grundbedingung für die persönliche Beteiligung aller
Heilbronner am städtischen Leben – ob zum Besuch der Innenstadt, zum
Einkaufen, ob zur Nutzung des kulturellen Angebotes oder um die Gastronomie
zu besuchen. Oder auch zur Erledigung von Arztbesuchen und
Behördengängen.
Alle reden vom Stadtbus und von der Stadtbahn, vor allem aber die Menschen
mit geringem Einkommen in Heilbronn sind mehr denn je auf die Nutzung des
ÖPNV angewiesen. Hasso Ehinger hat als Stadtrat der LINKEN am 19.4.2012 in
der Stadtzeitung geschrieben: „Alle Menschen haben das Recht auf Teilhabe
am gesellschaftlichen Leben – so die Begründung des BVG bei seinem Urteil zu
Hartz IV.“ Ganzen Beitrag lesen »

Bezirksbeirat Stockmar setzt sich für Impfen in den Stadtteilen ein

17. Juni 2021  Anfragen, Bezirksbeirat, Hartz 4, Kindergarten

Der Böckinger Bezirksbeirat Fritz-Helmut Stockmar (DIE LINKE) möchte Impfangebote in den Stadtteilen, speziell in Böckingen. Nun gibt es in Heilbronn ein Angebot für Bewohner der Stadtteile, aber nicht in den Stadtteilen. Dazu hat nun Stockmar einige Fragen an den Oberbürgermeister gestellt. Im Folgenden könnt ihr die Anfrage nachlesen:

Mit Schreiben des Heilbronner Informations- und Pressedienst veröffentliche die Stadt Heilbronn ein stadtteilbezogenes Impfangebot. Als Ort der Impfung war das KIZ in Horkheim festgelegt worden. Dass in Stadtteilen mit einem hohen Anteil sozial ausgegrenzter Menschen bzw. Menschen in prekären Wohn- und Arbeitsverhältnissen, die Infektionsrate hoch und die Impfrate klein ist, war schon lange bekannt. Andere Städte wie Mannheim haben daraus zeitnah mit Impfangeboten unmittelbar am Lebensort der Menschen reagiert. Vorhandene Sozial(beratungs)strukturen wurden dabei eingebunden.

Meine Fragen: Ganzen Beitrag lesen »