Salzbergwerk

Redebeitrag zu Giftmüll im Salzbergwerk

28. April 2023  Salzbergwerk

Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst zum Jahresbericht der SWS AG, Drucksache 102/2023,
Gemeinderatssitzung 27.4.2023 gehalten von Konrad Wanner, DIE LINKE


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende,
die SWS-AG hat ihre Drucksachen überaus gründlich und materialreich erstellt. Sie
vermitteln allerdings den Eindruck, dass das Wichtigste die Dividendenregelungen
und das Vergütungssystem sind. Solange aber die UEV GmbH (Umwelt, Entsorgung
und Verwertung GmbH) nach wie vor Millionen Tonnen Giftmüll in die leeren Stollen
einlagert ohne ein durchdachtes System anzuwenden, das zu späterer Zeit oder in
Notfällen die Rückholung ermöglicht, klingen viele Sätze aus den Berichten wie
Hohn, zum Beispiel: „Wir achten auch künftig darauf, dass bei den Salzwerken beides
– Ökologie und Ökonomie – im Einklang geschieht.“ Es wäre schön, wenn solche
Aussagen wie diese – „Wir handeln verantwortungsbewusst zum Wohl der Umwelt
und der Gesellschaft“ – zutreffend wären. Aber da über die UEV täglich 4.000 Tonnen
Abfallstoffe entsorgt werden, wachsen auch die Gefahren. Da ist es nur ein
schwacher Trost, dass im Bereich der Entsorgung der Umsatz der SWS auf ein
Rekordniveau von 52 Millionen Euro gestiegen ist.

 

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SWS Salzwerke Jahresabschluss

12. April 2022  Salzbergwerk

Dr. Erhard Jöst spricht im Gemeinderat zum Jahresabschluss der SWS und die Gründe diesem nicht zuzustimmen:

Die Millionen-Gewinne der Salzwerke in Höhe von 17 Millionen Euro mit Dividentenausschüttung in fast gleicher Höhe sind auf den ersten Blick erfreulich. Und gerade in der Gegenwart ist es für die Stadt dringlich, solche Gewinne für ihren Haushalt zu verbuchen. Aber es liegt in diesem Geldsegen auch die Gefahr, dass der Blick auf die Risiken vernebelt wird.

Diese bestehen in der Lanzeitdeponierung von Giftmüll. Wir fragen uns: Wie lässt sich diese mit den Aufsichtsratspflichten des Landes und seinen Aufgaben in den Genehmigungsprozessen vereinbaren? Wie lässt sich das mit der Pflicht der Stadt vereinbaren, für eine sichere und gesunde Zukunft ihrer Einwohnerschaft zu sorgen? Ganzen Beitrag lesen »

„Was Ihr der Erde antut…“ – Rede von Dr. Erhard Jöst

17. Mai 2021  Reden, Salzbergwerk
Rede im Gemeinderat am 17.5.2021 zum Jahresabschluss 2020 der Südwestdeutsche Salzwerke AG Jahresabschluss von Dr. Erhard Jöst:
 
Die SWS AG freut sich, dass sie trotz aller Widrigkeiten in der Zeit der Pandemie und bei 13,3 Prozent weniger Umsatz als im Vorjahr einen Bilanzgewinn von fast 17 Millionen Euro erzielen konnte und mit 1,60 Euro je Stückaktie den gleichen Betrag wie 2019 ausschütten kann. Für die Beteiligungsgesellschaft Stadt HN ergibt dies eine Nettodividende von 5.735.000 Euro. Es ist ja in der Tat die Aufgabe eines Unternehmens, Gewinn zu erwirtschaften. Aber in einem so sensiblen Bereich wie es der Abbau von Bodenschätzen und vor allem die Entsorgung von Giftmüll darstellt, sollte eben nicht die Gewinnerzielung, sondern die Durchführung einer nachhaltigen Umweltpolitik im Vordergrund stehen.

1 Jahr Die LINKE im Gemeinderat Heilbronn

21. August 2020  Neckargartach, Presseecho, Salzbergwerk

Seit einem Jahr ist die Partei Die LINKE wieder im Heilbronner Stadtrat und mit zwei Mandaten vertreten. Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst haben zu den Themen Wohnen, Verkehr, Umwelt, Ökologie, Nachhaltigkeit und Kultur Vorschläge eingebracht. „Wir kämpfen vor allem für den sozialen Wohnungsbau und freuen uns, dass sich inzwischen auch andere Gemeinderats-Fraktionen für eine 30-Prozent-Quote einsetzen“, betont Wanner. Er verweist auch darauf, dass das von der LINKE angestrebte Ziel, ein autofreies Stadtzentrum zu schaffen, auch von anderen Parteien anvisiert wird. Auf den Zusammenhang zwischen Verkehrspolitik und Wohnungsbau hat die LINKE im Rahmen des Mobilitätskonzepts hingewiesen und gefordert, keine zweistreifige Verbindungsachse zwischen der B 27 und der B 39 (Friedrich-Ebert-Trasse) zu schaffen. Ärgerlich ist für Jöst, dass die Verwaltung das Eckhaus in Neckargartach an der Kreuzung Frankenbacherstraße / Römerstraße immer noch nicht abgerissen hat: „Seit vielen Jahren steht es nicht nur leer und verfällt, sondern stellt auch ein Hindernis und eine Gefahr für den Verkehr dar. Besonders für die Busse ist diese Kreuzung ein Risiko.“

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„Nachhaltigkeit im Umweltschutz ist überlebenswichtig“

08. August 2020  Allgemein, Betrieb&Gewerkschaft, Reden, Salzbergwerk, Umwelt


Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst, Die Linke, zum Tagesordnungspunkt „Erster Bericht zu nachhaltigen Entwicklung von Heilbronn“ (DS 180/2020) in der Gemeinderatssitzung vom 29.7.2020:

Nachhaltigkeit im Umweltschutz ist überlebenswichtig, daher ist es richtig, einen Bericht zur nachhaltigen Entwicklung in HN zu erstellen und die Zielerreichung im Bereich Nachhaltigkeit zu messen und das kommunale Handeln am Nachhaltigkeitsprinzip auszurichten. Auch die Gliederung in Themenbereiche Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und ökonomisches Handeln ist sinnvoll.

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Nein zum Jahresabschluss der Salzwerke

18. Mai 2020  Reden, Salzbergwerk

Südwestdeutsche Salzwerke AG, DS 105/2020 und 105a/2020

Der Salzabbau hat der Stadt Gewinn eingebracht, freilich auch die Aufgabe, diese brisante Arbeit mit der notwendigen Vorsicht und Umsicht zu betreiben. Denn die unterirdischen Stollen bergen auch viele Gefahren, zum Beispiel die, dass es Einbrüche geben kann. Schon allein Senkungen können für die Stadtteile, die über den Salzstollen liegen, problematisch sein und Häuserrisse verursachen. Größte Gefahr: Wassereinbrüche.

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Gift unter Heilbronn

07. November 2019  Salzbergwerk, Stadtzeitung

Der Stadtrat Dr. Erhard Jöst schreibt in der Heilbronner Stadtzeitung über den Giftmüll unterhalb Heilbronns:

Seit 1984 lagert das Salzbergwerk in großen Mengen „Sonder“-Müll ein. Denn um die Einsturzgefahr abgebauter Kammern zu bannen, musste man sie auffüllen. Der Landwirtschaftsminister ergriff sofort die Chance und ordnete die Deponierung von Filterstäuben aus der Müllverbrennungsanlage in Göppingen an. Dem Oberbürgermeister wurde arglistig versichert, dass niemand die Absicht habe, unterhalb von Heilbronn eine Sondermülldeponie einzurichten. Aber genau das wurde getan.

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Wohnungsbau und Umweltpolitik sind die ersten Schwerpunkt-Themen der Partei DIE LINKE im Heilbronner Stadtrat

25. September 2019  Pressemitteilungen, Salzbergwerk, Verkehr, Wohnen
Die beiden Stadträte der LINKEN: Dr. Erhard Jöst und Konrad Wanner.

Der Wohnungsbau wird ein Schwerpunkt-Thema sein, um das sich die Vertreter der Linkspartei Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst im Heilbronner Gemeinderat kümmern werden. Dazu streben sie eine enge Zusammenarbeit mit den Heilbronner Initiativen an, die sich für bezahlbare Wohnungen einsetzen. Ziel ist es, in neuen Baugebieten dreißig Prozent geförderte Wohnungen zu erreichen.

Außerdem steht die Umweltpolitik im Fokus. Erst vor kurzem hat der SWR in der Wissenschafts-Sendung „Odysso“ sich mit den Einlagerungen von Giftmüll im Salzbergwerk Heilbronn-Bad Friedrichshall beschäftigt und das große Gefahrenpotential aufgezeigt, das von den toxischen Stoffen ausgeht. Die Linkspartei führt daher zusammen mit dem BUND und anderen Organisationen am Freitag, dem 11. Oktober, in der Heilbronner Volkshochschule eine Informationsveranstaltung durch.

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