Allgemein

Trauerrede von Konrad Wanner zur Beerdigung von Dieter Genthner

24. Juni 2021  Allgemein

Liebe Christelle-Fonda, lieber Helmut, liebe Freund*innen und Weggefährten von Dieter,

als ich 1976 als junger Kriegsdienstverweigerer nach Heilbronn kam und bald Kontakt zu dem früheren Bürgermeister, Antifaschisten und Kommunisten Walter Vielhauer bekam, lernte ich einen engagierten Kreis junger und älterer Antifasch*innen und Kommunist*innen kennen. Dazu gehörten auch Gerhard und Dorle Genthner und ihr Sohn Dieter. Gerhard, Dieters Vater war zusammen mit Walter Vielhauer in der KPD, auch während der Illegalität, und war nach der Gründung der DKP 1968 eine Zeit lang deren Vorsitzender in Heilbronn. Seine Mutter Dorle und  die ganze Familie waren engagierte Mitglieder der Naturfreunde, der politischen Umwelt- und Wanderorganisation der Arbeiterbewegung, die sich für eine gerechte, für eine sozialistische Gesellschaft einsetzt. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE begrüßt sozialen Wohnungsbau am Nonnenbuckel

18. Juni 2021  Allgemein, Reden, Umwelt, Wohnen
Redebeitrag von Konrad Wanner zum Bebauungsplan Nonnenbuckel (DS 149/2021) bei der Gemeinderatssitzung am 17.6.2021:
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
 
DIE LINKE begrüßt das neue Wohngebiet Nonnenbuckel. Besonders die Schaffung von 194 geförderten Wohnungen wird endlich die Lage für Wohnungssuchende verbessern. Solche Maßnahmen sind dringend nötig, fehlen doch seit Jahren ausreichend geförderte Wohnungen in Heilbronn. Ein Wermutstropfen dabei ist, dass die ursprünglich für den Südbahnhof angekündigten 12 geförderten Wohnungen dort nicht gebaut werden. So ist dort ein hochpreisiges Wohnviertel entstanden ohne eine einzige geförderte Wohnung. Die Stadtsiedlung hat sich eine Quote von 30 bis 40 % zum Ziel gesetzt, die nun im Nonnenbuckel mit 39% erfüllt wird, im Südbahnhof sind es aber 0%.

DIE LINKE Heilbronn zur Moschee

11. Mai 2021  Allgemein

DIE LINKE Heilbronn hat den Neubau der Moschee und eines Kulturzentrums in Heilbronn ausführlich diskutiert. Ihre Haltung möchte sie mit einer Presseerklärung veröffentlichen.

DIE LINKE hat zu dem Kulturzentrum eine städtebauliche und eine politische Meinung. Städtebaulich ist ein vergrößertes Kulturzentrum an dieser Stelle eine große verkehrsmäßige Herausforderung. Wir halten einen so großen Bau mit so vielen möglichen Besuchern an dieser Stelle für nicht passend.

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LINKE kritisiert Ablehnung von Haushaltsanträgen

14. April 2021  Allgemein
Die LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn berät regelmäßig in einem kommunalpolitischen Austausch die Themen in den verschiedenen Gremien. Bei der letzten Sitzung ging es um den Heilbronner Haushalt für die Jahre 2021 und 2022, zu dem auch DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat verschiedene Anträge gemeinsam mit Bezirksbeiräten aus Böckingen, Sontheim und Neckargartach erstellt haben. Es geht ihr dabei um bezahlbaren Wohnraum oder gegen die Gebührenerhöhung bei Ganztagsbetreuung und bei Sprachförderung. Auch verlangen DIE LINKEN die Gewerbesteuer zu erhöhen. “Die Gewerbesteuer ist eine Gewinnabschöpfungssteuer und wer in der Pandemie Gewinn macht, sollte auch einen Beitrag zur Überwindung leisten.” so Konrad Wanner, Sprecher der LINKEN-Gruppe im Gemeinderat.
Nun soll ein Antrag von SPD, CDU und FDP dafür sorgen, dass über solche Anträge nicht einzeln abgestimmt werden soll, im Prinzip gar nicht mehr diskutiert werden muss. Sie wollen eine Millionen für einen Coronahilfetopf, aber gleichzeitig alle anderen Anträge mit diesem einen Antrag ablehnen. “Das verhindert eine demokratische Auseinandersetzung mit konkreten Themen” lehnt Dr. Erhard Jöst als LINKER Stadtrat das Vorgehen ab.

Gemeinderat KOMPAKT

17. November 2020  Allgemein

Die beiden Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst berichten aus der aktuellen Gemeinderatssitzung und fassen ihre Schwerpunkte zusammen.

Mobilitätskonzept

16. November 2020  Allgemein

Redebeitrag zum Mobilitätskonzept HN 2030 von Konrad Wanner im Gemeinderat am 13.11.2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ehrhardt, liebe Anwesende, die Erstellung des Mobilitätskonzeptes war für die Verwaltung eine besonders umfangreiche Aufgabe. Ein großes Lob von uns LINKEN für Sie, Frau Ehrhardt und Ihr Team, für die genaue Prüfung der vielen Anträge und deren Beantwortung. Dass uns dabei nicht alle Antworten gefallen, steht auf einem anderen Blatt.

Dieses Mobilitätskonzept ist unserer Auffassung nach ein Einstieg in eine Heilbronner Variante der Verkehrswende. Für uns, die Gruppe DIE LINKE, sind folgende Ziele damit verbunden:

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LINKE KommunalpolitikerInnen fordern Abzug der Bundeswehr

14. Oktober 2020  Allgemein, Frieden

Die KommunalpolitikerInnen der LINKEN aus dem Unterland fordern von Stadt- und Landkreis Heilbronn, dass sie keine Bundeswehrsoldaten im Inneren einsetzten lassen. In den Gesundheitsämtern von Stadt- und Landkreis werden seit heute Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. “Wir sehen hier, dass der Beruf des Soldaten mit einem positiven Image besetzt werden soll. Allerdings wird man Soldat, um zu kämpfen.” Die Auslandseinsätze der Bundeswehr halten die MandatsträgerInnen aber für falsch. Ebenso kritisieren sie die aktuelle Kampagne der Bundeswehr, welche Berufseinsteiger werben soll. Auch hier sei ein Image suggeriert, das nicht der Realität entspricht. “Katastrophenschutz sollten wir dem THW überlassen und diesen entsprechend ausbauen”, so die LINKEN KommunalpolitikerInnen: Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Heilbronn) und die KreisrätInnen Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

LINKE auf Seiten der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

08. Oktober 2020  Allgemein, Betrieb&Gewerkschaft

Konrad Wanner, Stadtrat der LINKEN IM Heilbronner Gemeinderat, Jürgen Patzelt, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Heilbronn-Unterland, und Florian Vollert, Kreisrat und Stadtrat in Weinsberg, haben sich heute mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst solidarisiert. Am heutigen Streiktag waren Beschäftigte vom Heilbronner Betriebshof, von der Zulassungsstelle, BusfahrerInnen, aus der Verwaltung in Weinsberg und von der SLK dabei.

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Schulen – Beitrag von Dr. Erhard Jöst in der Stadtzeitung

07. Oktober 2020  Allgemein, Schule, Stadtzeitung

Ein weitsichtiger Intellektueller hat bereits im 19. Jahrhundert festgestellt: „Der Unterricht ist die erste und höchste Pflicht des Staates, der Grund seines Daseins, das Ziel seiner Anstrengungen.“ Ludwig Pfau, der dies schrieb, hat gefordert, weniger Geld in Kasernen, dafür mehr in die Schulen zu stecken. Heutzutage wird von niemand mehr bestritten, dass das Geld, das man in die Schulen investiert, eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft ist. Aber da die Unterhaltung der Schulen teuer ist, prüft die Verwaltung besonders streng die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit, pädagogische Gesichtspunkte spielen bei den Entscheidungen eine untergeordnete Rolle. Deshalb lässt sie jetzt zwei Werkrealschulen wegen zu geringer Anmeldezahlen auslaufen.

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Regionale Schulentwicklung

25. September 2020  Allgemein, Schule

Rede von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Alle Parteien und Wählervereinigungen sind sich einig in der Feststellung, dass die Schulbildung gefördert werden muss. Denn das Geld, das man in die Schulen steckt, ist eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft. Freilich treten bei der Umsetzung des Vorhabens immer große Meinungsverschiedenheiten auf, was daran liegt, dass die Beträge sehr hoch sind und die Parteien unterschiedliche Schulmodelle bevorzugen.

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