Allgemein

Gemeinderat KOMPAKT

17. November 2020  Allgemein

Die beiden Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst berichten aus der aktuellen Gemeinderatssitzung und fassen ihre Schwerpunkte zusammen.

Mobilitätskonzept

16. November 2020  Allgemein

Redebeitrag zum Mobilitätskonzept HN 2030 von Konrad Wanner im Gemeinderat am 13.11.2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Frau Ehrhardt, liebe Anwesende, die Erstellung des Mobilitätskonzeptes war für die Verwaltung eine besonders umfangreiche Aufgabe. Ein großes Lob von uns LINKEN für Sie, Frau Ehrhardt und Ihr Team, für die genaue Prüfung der vielen Anträge und deren Beantwortung. Dass uns dabei nicht alle Antworten gefallen, steht auf einem anderen Blatt.

Dieses Mobilitätskonzept ist unserer Auffassung nach ein Einstieg in eine Heilbronner Variante der Verkehrswende. Für uns, die Gruppe DIE LINKE, sind folgende Ziele damit verbunden:

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LINKE KommunalpolitikerInnen fordern Abzug der Bundeswehr

14. Oktober 2020  Allgemein, Frieden

Die KommunalpolitikerInnen der LINKEN aus dem Unterland fordern von Stadt- und Landkreis Heilbronn, dass sie keine Bundeswehrsoldaten im Inneren einsetzten lassen. In den Gesundheitsämtern von Stadt- und Landkreis werden seit heute Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. “Wir sehen hier, dass der Beruf des Soldaten mit einem positiven Image besetzt werden soll. Allerdings wird man Soldat, um zu kämpfen.” Die Auslandseinsätze der Bundeswehr halten die MandatsträgerInnen aber für falsch. Ebenso kritisieren sie die aktuelle Kampagne der Bundeswehr, welche Berufseinsteiger werben soll. Auch hier sei ein Image suggeriert, das nicht der Realität entspricht. “Katastrophenschutz sollten wir dem THW überlassen und diesen entsprechend ausbauen”, so die LINKEN KommunalpolitikerInnen: Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Heilbronn) und die KreisrätInnen Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

LINKE auf Seiten der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

08. Oktober 2020  Allgemein, Betrieb&Gewerkschaft

Konrad Wanner, Stadtrat der LINKEN IM Heilbronner Gemeinderat, Jürgen Patzelt, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Heilbronn-Unterland, und Florian Vollert, Kreisrat und Stadtrat in Weinsberg, haben sich heute mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst solidarisiert. Am heutigen Streiktag waren Beschäftigte vom Heilbronner Betriebshof, von der Zulassungsstelle, BusfahrerInnen, aus der Verwaltung in Weinsberg und von der SLK dabei.

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Schulen – Beitrag von Dr. Erhard Jöst in der Stadtzeitung

07. Oktober 2020  Allgemein, Schule, Stadtzeitung

Ein weitsichtiger Intellektueller hat bereits im 19. Jahrhundert festgestellt: „Der Unterricht ist die erste und höchste Pflicht des Staates, der Grund seines Daseins, das Ziel seiner Anstrengungen.“ Ludwig Pfau, der dies schrieb, hat gefordert, weniger Geld in Kasernen, dafür mehr in die Schulen zu stecken. Heutzutage wird von niemand mehr bestritten, dass das Geld, das man in die Schulen investiert, eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft ist. Aber da die Unterhaltung der Schulen teuer ist, prüft die Verwaltung besonders streng die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit, pädagogische Gesichtspunkte spielen bei den Entscheidungen eine untergeordnete Rolle. Deshalb lässt sie jetzt zwei Werkrealschulen wegen zu geringer Anmeldezahlen auslaufen.

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Regionale Schulentwicklung

25. September 2020  Allgemein, Schule

Rede von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Alle Parteien und Wählervereinigungen sind sich einig in der Feststellung, dass die Schulbildung gefördert werden muss. Denn das Geld, das man in die Schulen steckt, ist eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft. Freilich treten bei der Umsetzung des Vorhabens immer große Meinungsverschiedenheiten auf, was daran liegt, dass die Beträge sehr hoch sind und die Parteien unterschiedliche Schulmodelle bevorzugen.

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Bildungsbericht 2020

25. September 2020  Allgemein

Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Zweifellos hat Heilbronn sich in den letzten Jahren als Bildungsstandort profiliert, was zu begrüßen ist. Aber bei allen Lobgesängen muss auch ständig kritisch geprüft werden, wie und was uns als Bildung präsentiert wird. Ob das, was auf dem Bildungs-Campus situiert wurde, ausreicht für das Ortsschild „Universitätsstadt Heilbronn“, sei dahingestellt, fehlen doch einige Fakultäten, die eine „richtige“ Universität ausmachen. In HN sind es bezeichnender Weise neben der Medizin vor allem die gesellschaftskritischen.

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Gedenk-Kundgebung zu dem Hanauer Attentat

20. August 2020  Allgemein, Frieden, Reden

In Heilbronn fand am 19.8.2020 eine Gedenk-Kundgebung zu den rassistischen Morden in Hanau statt. Verschiedene Organisationen, wie der kurdische Verein und die Schülerbewegung FFF riefen zu der Kundgebung auf. Einen Redebeitrag lieferte der LINKE-Stadtrat Dr. Erhard Jöst. Die Rede von Erhard Jöst ist hier dokumentiert:

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Anfrage zu Radweg Südbahnhof

17. August 2020  Allgemein, Anfragen, Umwelt, Verkehr

Anfrage von Konrad Wanner zum Fahrradweg Südbahnhof-Silcherstraße an die Stadtverwaltung. Unten stehend die Antwort der Stadtverwaltung.

“Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Hajek, ich möchte meine am vergangenen Mittwoch gestellte Anfrage zum Fahrradweg Südbahnhof-Silcherstraße schriftlich nachreichen.

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Stadtzeitungskolumne zur Friedrich-Ebert-Trasse

17. August 2020  Allgemein, Stadtzeitung, Umwelt, Verkehr

Friedrich-Ebert-Trasse – Beitrag von Stadtrat Konrad Wanner für die aktuelle Stadtzeitung

Im Norden von Heilbronn zieht sich ein grünes Band quer durch das Wohngebiet unterhalb des Wartbergs – die Friedrich-Ebert-Trasse, 1,2 km lang und 18m breit. Die Grundstücke befinden sich in städtischem Besitz. Seit 1930 ist die Trasse in allen Stadtplänen eingezeichnet. Geplant war sie als Umgehungsstraße um Heilbronn, von der Neckarsulmer Straße zur Paul-Göbelstraße. Was damals vielleicht Sinn machte, weil die Wohnungen an der Bahnlinie endeten, wäre heute blanker Unsinn.

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