Schule

Soziales statt Aufrüstung – Haushaltsrede der LINKEN

07. November 2023  Anträge, Frieden, Hartz 4, Kultur, Reden, Schule, Soziales, Umwelt, Verkehr, Wohnen

Haushaltsrede DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat
06.11.2023 Konrad Wanner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende,
vor mehr als 20 Monaten kündigte Bundeskanzler Scholz im Bundestag die Zeitenwende an.
Den sinnlosen Angriff Rußlands auf die Ukraine nutzte die Regierung, um ein
Sonderprogramm für Rüstungsausgaben aufzulegen. Es wurde als einmaliges Programm
erklärt – inzwischen sprechen Robert Habeck und Boris Pistorius von weiteren
Rüstungsprogrammen. Weder der Krieg in der Ukraine noch der Krieg in Israel, ausgelöst
vom Terrorangriff der Hamas rechtfertigen den Rüstungskurs. Und: Krieg schafft Flucht und Vertreibung. Die größten Gruppen von Flüchtlingen in Heilbronn kommen aus Ländern, in denen Krieg war oder ist: Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan und Türkei. Wo ist die Diplomatie?

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Die warmen Duschen in den Sporthallen werden nicht abgestellt, Sauna im Soleo bleibt geöffnet

22. September 2022  Anträge, Schule, Soziales
Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn von Konrad Wanner für die Gemeinderatsgruppe DIE LINKE:

Betreff: Antrag zu DS 248/2022 Gasversorgungslage: Energiesparmaßnahmen der Stadt Heilbronn
 
Die Gruppe DIE LINKE im Gemeinderat beantragt folgende Änderungen bei den Energiesparmaßnahmen: Nr. 14: Die warmen Duschen in den Sporthallen werden nicht abgestellt. Nr. 18: Die Sauna im Soleo wird an den Wochenenden und an Feiertagen
geöffnet. Nr. 22: Der Duschbetrieb im Werkstattbereich wird nicht eingeschränkt. Begründung: Kalte Duschen behindern den Schul– + Vereinssport in den städtischen Sporthallen massiv.
Nach zwei Jahren Einschränkungen während der Coronapandemie muß die Möglichkeit zum Sport treiben unterstützt werden. Die Möglichkeit zur Ausübung von Schul– und Vereinssport ist ein Beitrag zur Erhaltung der Gesundheit der Schüler*innen und der Bevölkerung.

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Wissensstadt HN

25. August 2022  Schule, Soziales

Dr. Erhard Jöst schreibt eine Kolumne in der Heilbronner Stadtzeitung: Da die Linke problematische Entwicklungen stets offen anspricht, kann sie umgekehrt positive Entscheidungen glaubwürdig loben. Und dies ist in den Bereichen Bildung und Wissenschaft von den KiTas über die Schulen bis zum Ausbau des Uni-Bereichs in letzter Zeit der Fall. Die vielen Millionen, die von der Stadt für den Neubau (Gerhart-Hauptmann- und demnächst Neckartal-Schule) bzw. für die Renovierung von Schulgebäuden (Damm- und Fritz-Ulrich-Schule) ausgegeben werden, sind bestens angelegt. Denn „eine Schule ist mehr als ein Ort der Wissensvermittlung“, wie es die Verwaltung formuliert hat, zumal dann, wenn sie architektonisch voll überzeugt und mit modernsten Lernmitteln ausgestattet ist. 

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Jugendgemeinderat trifft LINKE

17. Juni 2022  Allgemein, Schule

Der Vorsitzende des Jugendgemeinderats in Heilbronn, Maximilian von der Herberg, und sein Stellvertreter, Yasin Samaras, haben die beiden linken Gemeinderäte Konrad Wanner und Erhard Jöst im Heilbronner Regionalbüro der LINKEN zu einem Gedankenaustausch getroffen. Es ging dabei um die Arbeit des JGR, um die Wünsche und Forderungen der Jugend und die Möglichkeiten, diese in den Gemeinderat einzubringen. In der spannenden, zwei Stunden umfassenden Diskussion wurde unter anderem über die  Probleme gesprochen, die sich aus einem zu schwachem WLAN an den Schulen ergeben. EIn Zustand, der nicht in die Zeit passt und durch Corona in besonderem Maße spürbar wurde. Wanner und Jöst stellten ihre Schwerpunkte im Gemeinderat dar, etwa die Kampagen zur Schaffung von barrierefreien Haltestellen. Klar wurde, dass in vielen Positionen ein gegenseitiger Austausch Sinn ergibt.

Sonderregelungen für Ecole 42?

18. Juni 2021  Reden, Schule

Redebeitrag von Konrad Wanner zum Bebauungsplan Weipertstraße 8-10 (DS 149/2021) Ecole 42 bei der Gemeinderatssitzung am 17.6.2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

die Vorlage 149/2021, über die der Gemeinderat heute berät und abstimmt, ist ein „Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes zur öffentlichen Auslegung“. Das bedeutet -eine heutige Zustimmung vorausgesetzt -, dass der Entwurf 44 Tage ausgelegt wird, Einsprüche und Anregungen eingearbeitet werden und mit dem dann folgenden Satzungsbeschluss der Bebauungsplan rechtsverbindlich wird. Im vorliegenden Fall geht es darum, dass die Änderung des Bebauungsplanes den Betrieb der neuen Schule „Ecole 42“ auf eine rechtliche Grundlage stellen soll, weil bisher in diesem Bereich kein Schulbetrieb erlaubt ist. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtzeitungsartikel zum Haushalt 21/22

08. April 2021  Kultur, Schule, Stadtzeitung, Umwelt, Verkehr, Wohnen

Konrad Wanner hat in seinem Beitrag zur Stadtzeitung am 24.3.2021 in der gegebenen Kürze die Position der LINKEN zum Heilbronner Haushalt für 2021 und 2022 dargestellt:

Linke Schwerpunkte

Gewerbesteuer: Wir beantragen die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 435 Punkte.

Verkehrswende: Für die Erhöhung des Anteils von Bus-und Stadtbahnverkehr, Radverkehr und Fußgängerverkehr bis 2030 auf 50 % reicht es nicht, von 158 Mio Investitionen bis 2025 nur 3,6 Mio in Radwege, 550000€ in Busspuren und nur wenige Tausend Euro für Fußwege vorzusehen. Wir beantragen: den Umbau der Bottwarbahntrasse in einen Radweg, die Trennung in einen Fuß-und Radweg zwischen Kaffeebucht und Wertwiesenpark, den Bau eines durchgehenden Radweges zwischen der neuen Böckinger Mitte und der Neckartalstraße; mehr Busspuren, kürzere Taktzeiten und ein 365-€-Jahresticket; eine durchgehende Busspur vom SLK über die Straße am Gesundbrunnen und die Römerstraße bis zur Saarlandstraße.

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Gegen Gebührenerhöhung

18. März 2021  Anträge, Kindergarten, Schule

Stadtrat Dr. Erhard Jöst hielt bei der Gemeinderatssitzung am 18.3.2021 eine Rede zu einem Antrag der LINKEN gegen die Gebührenerhöhung bei der Ganztagesbetreuung und zur Sprachförderung. Die Rede finden Sie hier:

DS 038 und DS 043, GR-Sitzung am 18.3.2021

Den Antrag hier:

Antrag LINKE zu DS 43_2021 Gebühren Ganztagesbetreuung

Kolumne zum Haushalt 21/22

14. Dezember 2020  Betrieb&Gewerkschaft, Neckargartach, Schule, Stadtzeitung, Umwelt, Verkehr, Wohnen

Konrad Wanner schreibt in seiner Kolumne in der Heilbronner Stadtzeitung zum Haushalt 2021/2022:
Ab Januar 2021 wird im Heilbronner Gemeinderat der
Doppelhaushalt 2021/2022 erstellt.
Die Schwerpunkte für DIE LINKE sind dabei Investitionen in Kindergärten und Schulen (unter anderem Neckartalschule), die umweltgerechte und sozial orientierte Förderung des ÖPNV (zum Beispiel 365-EuroJahresticket).
Besonders ist uns auch die Erhaltung der kulturellen Einrichtungen und die Förderung gerade der freien Kulturinitiativen ein großes Anliegen. Erst recht vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie setzen wir uns für
ein kommunales Wohnungsamt ein, das die geförderten Wohnungen in Heilbronn nach nachvollziehbaren Kriterien vergibt.

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Schulen – Beitrag von Dr. Erhard Jöst in der Stadtzeitung

07. Oktober 2020  Allgemein, Schule, Stadtzeitung

Ein weitsichtiger Intellektueller hat bereits im 19. Jahrhundert festgestellt: „Der Unterricht ist die erste und höchste Pflicht des Staates, der Grund seines Daseins, das Ziel seiner Anstrengungen.“ Ludwig Pfau, der dies schrieb, hat gefordert, weniger Geld in Kasernen, dafür mehr in die Schulen zu stecken. Heutzutage wird von niemand mehr bestritten, dass das Geld, das man in die Schulen investiert, eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft ist. Aber da die Unterhaltung der Schulen teuer ist, prüft die Verwaltung besonders streng die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit, pädagogische Gesichtspunkte spielen bei den Entscheidungen eine untergeordnete Rolle. Deshalb lässt sie jetzt zwei Werkrealschulen wegen zu geringer Anmeldezahlen auslaufen.

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Regionale Schulentwicklung

25. September 2020  Allgemein, Schule

Rede von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Alle Parteien und Wählervereinigungen sind sich einig in der Feststellung, dass die Schulbildung gefördert werden muss. Denn das Geld, das man in die Schulen steckt, ist eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft. Freilich treten bei der Umsetzung des Vorhabens immer große Meinungsverschiedenheiten auf, was daran liegt, dass die Beträge sehr hoch sind und die Parteien unterschiedliche Schulmodelle bevorzugen.

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