Reden

Wanner für günstigeres und erweitertes Flexiticket

29. Juni 2021  Hartz 4, Reden, Umwelt, Verkehr

Redebeitrag von Konrad Wanner zum Flexiticket (Sachstandsbericht), (DS 138/2021) im Verwaltungsausschuss am 28.6.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Mobilität ist eine Grundbedingung für die persönliche Beteiligung aller
Heilbronner am städtischen Leben – ob zum Besuch der Innenstadt, zum
Einkaufen, ob zur Nutzung des kulturellen Angebotes oder um die Gastronomie
zu besuchen. Oder auch zur Erledigung von Arztbesuchen und
Behördengängen.
Alle reden vom Stadtbus und von der Stadtbahn, vor allem aber die Menschen
mit geringem Einkommen in Heilbronn sind mehr denn je auf die Nutzung des
ÖPNV angewiesen. Hasso Ehinger hat als Stadtrat der LINKEN am 19.4.2012 in
der Stadtzeitung geschrieben: „Alle Menschen haben das Recht auf Teilhabe
am gesellschaftlichen Leben – so die Begründung des BVG bei seinem Urteil zu
Hartz IV.“ Ganzen Beitrag lesen »

Sonderregelungen für Ecole 42?

18. Juni 2021  Reden, Schule

Redebeitrag von Konrad Wanner zum Bebauungsplan Weipertstraße 8-10 (DS 149/2021) Ecole 42 bei der Gemeinderatssitzung am 17.6.2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

die Vorlage 149/2021, über die der Gemeinderat heute berät und abstimmt, ist ein “Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes zur öffentlichen Auslegung“. Das bedeutet -eine heutige Zustimmung vorausgesetzt -, dass der Entwurf 44 Tage ausgelegt wird, Einsprüche und Anregungen eingearbeitet werden und mit dem dann folgenden Satzungsbeschluss der Bebauungsplan rechtsverbindlich wird. Im vorliegenden Fall geht es darum, dass die Änderung des Bebauungsplanes den Betrieb der neuen Schule „Ecole 42“ auf eine rechtliche Grundlage stellen soll, weil bisher in diesem Bereich kein Schulbetrieb erlaubt ist. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE begrüßt sozialen Wohnungsbau am Nonnenbuckel

18. Juni 2021  Allgemein, Reden, Umwelt, Wohnen
Redebeitrag von Konrad Wanner zum Bebauungsplan Nonnenbuckel (DS 149/2021) bei der Gemeinderatssitzung am 17.6.2021:
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
 
DIE LINKE begrüßt das neue Wohngebiet Nonnenbuckel. Besonders die Schaffung von 194 geförderten Wohnungen wird endlich die Lage für Wohnungssuchende verbessern. Solche Maßnahmen sind dringend nötig, fehlen doch seit Jahren ausreichend geförderte Wohnungen in Heilbronn. Ein Wermutstropfen dabei ist, dass die ursprünglich für den Südbahnhof angekündigten 12 geförderten Wohnungen dort nicht gebaut werden. So ist dort ein hochpreisiges Wohnviertel entstanden ohne eine einzige geförderte Wohnung. Die Stadtsiedlung hat sich eine Quote von 30 bis 40 % zum Ziel gesetzt, die nun im Nonnenbuckel mit 39% erfüllt wird, im Südbahnhof sind es aber 0%.

“Was Ihr der Erde antut…” – Rede von Dr. Erhard Jöst

17. Mai 2021  Reden, Salzbergwerk
Rede im Gemeinderat am 17.5.2021 zum Jahresabschluss 2020 der Südwestdeutsche Salzwerke AG Jahresabschluss von Dr. Erhard Jöst:
 
Die SWS AG freut sich, dass sie trotz aller Widrigkeiten in der Zeit der Pandemie und bei 13,3 Prozent weniger Umsatz als im Vorjahr einen Bilanzgewinn von fast 17 Millionen Euro erzielen konnte und mit 1,60 Euro je Stückaktie den gleichen Betrag wie 2019 ausschütten kann. Für die Beteiligungsgesellschaft Stadt HN ergibt dies eine Nettodividende von 5.735.000 Euro. Es ist ja in der Tat die Aufgabe eines Unternehmens, Gewinn zu erwirtschaften. Aber in einem so sensiblen Bereich wie es der Abbau von Bodenschätzen und vor allem die Entsorgung von Giftmüll darstellt, sollte eben nicht die Gewinnerzielung, sondern die Durchführung einer nachhaltigen Umweltpolitik im Vordergrund stehen.

Nachtleben aktivieren

05. Mai 2021  Kultur, Reden

Stadtrat Dr. Erhard Jöst sprach zur Einrichtung einer Transferstelle Nachtleben in Heilbronn Redebeitrag bei der Gemeinderats-Sitzung am 26.4.2021

Eine Transferstelle Nachtleben ist richtig und sinnvoll, zumal gerade gute Gaststätten, Clubs, Bars und Kulturstätten ein Standortfaktor sind, dem gegenwärtig eine immer größere Bedeutung zukommt. Heilbronn muss ein kulturelles Gesicht gegeben werden bzw., soweit vorhanden, muss dieses geschärft werden.

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Redebeitrag zur Haushaltsverabschiedung

03. Mai 2021  Reden

Konrad Wanner: DIE LINKE zum Haushalt 2021-2022, Gemeinderat 29.4.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Fachabteilungen in der Stadtverwaltung, liebe Anwesende,

nach vielen Wochen der Diskussion und hunderten Seiten gewälztem/gelesenem Papier stimmt heute der Heilbronner Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2021-2022 ab. Zuallererst ist es ein Haushalt inmitten der Coronapandemie. Bei deren Ausbruch hätte niemand gedacht, dass wir den kommenden Haushalt unter dem Blickpunkt der andauernden Pandemie beschließen werden. Der vorliegende Haushalt hat viele positive Seiten, aber auch viele fehlende Schwerpunkte und ausgeklammerte Themen und an manchen Stellen eine falsche Gewichtung. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE will Gewerbesteuer erhöhen

27. April 2021  Reden

Redebeitrag Gewerbesteuer DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat
26.4.2021 Konrad Wanner

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Die LINKE beantragt eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 420 auf 435
Hebepunkte, also um 3,6%. Für 2021 würden sich die Einnahmen bei der
Gewerbesteuer um 3,3 Millionen auf 96,7 Mio und in 2022 um 3,2 Mio auf 93,2 Mio
€ erhöhen. Im Etat der Stadt stünden damit in den nächsten zwei Jahren 6,5
Millionen mehr zur Verfügung. Damit können viele Maßnahmen zur Abmilderung
von Coronafolgen, zur Umsetzung der Mobilitätswende und zur Sanierung von
Schulen umgesetzt werden. Eine Ablehnung finanzwirksamer Beschlüsse, wie dies in
dem unsäglichen Antrag von CDU, SPD und FDP enthalten ist, wäre hinfällig.

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Bessere Fahrradwege

14. April 2021  Reden, Verkehr

Redebeitrag von Konrad Wanner im Bauausschuss am 13.4.2021 zu einem Antrag (Radweg Neckar BA 13.4.2021 DS 66/2021). Das Thema war, den Radweg entlang des Freibads Neckarhalde am Neckar in Heilbronn zu verbreitern, um den stark angewachsenen Radverkehr und Fußgängerverkehr gefahrlos zu gestalten.

Sehr geehrter Herr Hajek, meine sehr geehrten Damen und Herren,
den Antrag der Grünen-Fraktion zur Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung am
innerstädtischen Neckar unterstütze ich für DIE LINKE. Bis zur Knorrstraße sind der Rad- und Fußweg getrennt. Erst nördlich des Freibades bis zur südlichen Ecke, dort, wo jetzt die Ruderschwaben das neue Vereinsgebäude bauen können, ist der Weg auf wenigen hundert Metern – genau fünfhundert – ein gemeinsamer Fuß- und Radweg mit einer Breite von 3,60 m. Ganzen Beitrag lesen »

200 Jahre Ludwig Pfau – Beitrag von Erhard Jöst zum Umgang in der Stadt Heilbronn mit dem Ehrenbürger

30. März 2021  Kultur, Reden

Veranstaltungsübersicht Pfau,

Sitzung des Kultur-Ausschusses am 30.3., 16 Uhr

 

Ludwig Pfau war einer der bedeutendsten Intellektuellen des 19. Jahrhunderts, der die völkerverbindende Kraft von Kunst und Wissenschaft unter Beweis stellte und der sich lebenslang engagiert für die Demokratie und für den Frieden eingesetzt hat. Seine Geburtsstadt Heilbronn steht m.E. in der Pflicht, die Erinnerung an ihn und an sein Werk zu pflegen. Ich freue mich daher über jede Aktion und jede Veranstaltung, die anlässlich von Pfaus 200. Geburtstag durchgeführt wird, selbst dann, wenn die eine oder andere in ihrer künstlerischen oder wissenschaftlichen Qualität nicht vollständig überzeugen kann. Ich hätte mich auch gefreut, wenn Sie mich in die Beratungen und Planungen mit einbezogen hätten, aber daran hatten Sie ja kein Interesse. Leider wurden auch alle Vorschläge abgelehnt, die ich an verschiedenen Stellen eingebracht habe. Deshalb habe ich halt das eine oder andere Projekt alleine auf den Weg gebracht, wie zum Beispiel die Aktion Lesefahrt im Stadtbus mit Pfau-Plakaten.

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Haushaltsrede

18. März 2021  Reden

Stadtrat Konrad Wanner hielt am 18.3.2021 seine Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 21/22. Seine Rede kann hier nachgelesen werden:

Haushaltsrede DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat 18.3.2021