In Heilbronn fand am 19.8.2020 eine Gedenk-Kundgebung zu den rassistischen Morden in Hanau statt. Verschiedene Organisationen, wie der kurdische Verein und die Schülerbewegung FFF riefen zu der Kundgebung auf. Einen Redebeitrag lieferte der LINKE-Stadtrat Dr. Erhard Jöst. Die Rede von Erhard Jöst ist hier dokumentiert:
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Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst, Die Linke, zum Tagesordnungspunkt „Erster Bericht zu nachhaltigen Entwicklung von Heilbronn“ (DS 180/2020) in der Gemeinderatssitzung vom 29.7.2020:
Nachhaltigkeit im Umweltschutz ist überlebenswichtig, daher ist es richtig, einen Bericht zur nachhaltigen Entwicklung in HN zu erstellen und die Zielerreichung im Bereich Nachhaltigkeit zu messen und das kommunale Handeln am Nachhaltigkeitsprinzip auszurichten. Auch die Gliederung in Themenbereiche Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und ökonomisches Handeln ist sinnvoll.
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Konrad Wanner hielt bei der letzten Gemeinderatssitzung am 29.7.2020 folgende Beiträge zu Quote für sozialen Wohnungsbau im Neckarbogen, zum SLK-Jahresabschluss 2019, Neubau Stadtgarten und Obdachlosenunterbringung. Die Reden sind hier dokumentiert (unten stehend). Im Neckarbogen II wurde in der Sitzung eine 20%-Quote für sozialen Wohnungsbau eingeführt. Weniger als von uns gefordert, aber mehr als die Verwaltung bereit war einzuführen. Ein Erfolg der parlamentarischen und außerparlamentarischen Kräfte in ihrem jahrelangen Bemühen um die Einführung der Sozialquote im Wohnungsbau.
Ganzen Beitrag lesen »Südwestdeutsche Salzwerke AG, DS 105/2020 und 105a/2020
Der Salzabbau hat der Stadt Gewinn eingebracht, freilich auch die Aufgabe, diese brisante Arbeit mit der notwendigen Vorsicht und Umsicht zu betreiben. Denn die unterirdischen Stollen bergen auch viele Gefahren, zum Beispiel die, dass es Einbrüche geben kann. Schon allein Senkungen können für die Stadtteile, die über den Salzstollen liegen, problematisch sein und Häuserrisse verursachen. Größte Gefahr: Wassereinbrüche.
Ganzen Beitrag lesen »Zur Drucksache 109/2020, Tagesordnung Punkt 5, Gemeinderatssitzung am 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Mit der Einführung eines zentralen Gebäudemanagements will die Stadt Heilbronn die Betreuung der Gebäude mit Kindergärten, Schulen und anderen städtischen Einrichtungen optimieren. Die Ziele sind nachvollziehbar, die Pläne allerdings noch in vielerlei Hinsicht unkonkret. Damit wird in der Verwaltung vieles verändert und für viele Beschäftigte wird sich einiges verändern. Die LINKE begrüßt es, daß der Vorsitzende des Gesamtpersonalrates, Kollege Reinhart dem Gemeinderat eine Stellungnahme zugesandt hat, vielen Dank dafür. Es wird deutlich, daß es bei der Veränderung des Gebäudemanagements entscheidend darauf ankommt, die Beschäftigten mit einzubinden und deren Interessen nicht zu übergehen.
Ganzen Beitrag lesen »Drucksache 61/2020 Tagesordnung Punkt 2. GR-Sitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Die LINKE ist gegen längere Öffnungszeiten für Gaststätten. Besonders in der Innenstadt gibt es sehr viele Wohnungen, die direkt negativ von einer Ausdehnung der Öffnungszeiten der Gaststätten betroffen wären. Die Nachtruhe wäre um eine Stunde verkürzt, durch nach Hause gehende Besucher würde zusätzlicher Lärm entstehen.
Ganzen Beitrag lesen »Redebeitrag zu Drucksache 123/2020, Tagesordnung Punkt 1, Gemeinderatssitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Die LINKE im Gemeinderat hat Verständnis für die großen, oft existenzbedrohenden Probleme in der Gastronomie, die durch die Schließungen in den letzten Wochen entstanden sind. Der Verzicht auf Sondernutzungsgebühren seitens der Stadt kann helfen, die Belastungen zu reduzieren. Als Stadt Heilbronn 200 000 €uro in die Hand zu nehmen, unterstützt die LINKE.
Ganzen Beitrag lesen »Konrad Wanner spricht auf der Gemeinderatssitzung am 30.4.2020 zum Haushaltsjahr 2020 und vorläufiger Rechnungsabschluß 2019
Die LINKE stimmt dem Vorgehen zu, den Bericht zur aktuellen finanziellen Situation des Haushaltes 2020 zur Kenntnis zu nehmen. Die absehbaren Mindereinnahmen von ca. 40 Mio € in 2020 und von 60 Mio € für 2021 sind Anlaß, die Ausgaben für 2020 in einem Nachtragshaushalt neu zu gewichten und zu beschließen. Die LINKE ist dafür, für 2021 und 2022 jeweils einen einzelnen Jahreshaushalt zu beschließen. Die Entwicklung ist in den nächsten beiden Jahren nicht vorhersehbar und kann deshalb mit einzelnen Jahreshaushalten realistischer berücksichtigt werden.
Für die LINKE stehen beim Haushalt vor allem folgende Schwerpunkte fest:
-Vermeidung sozialer Verelendung
-sozialer Wohnungsbau muß mehr denn je in den Blickpunkt rücken
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Der Heilbronner Friedensrat hat eine Gedenkveranstaltung auf der Waldheide organisiert, um an den 35ten Jahrestag des Pershing II-Unglücks zu erinnern. Gut 50 ZuhörerInnen nahmen an der Veranstaltung teil, auf der neben den Friedensratsmitgliedern Marianne Keller und Dr. Erhard Jöst auch der Heilbronner OB Harry Mergel sprach. Wir dokumentieren hier die Rede von Stadtrat Dr. Erhard Jöst und den Artikel der Heilbronner Stimme in dem neben Jöst auch der Stadtrat Konrad Wanner zitiert werden (unter der Rede):
Ganzen Beitrag lesen »Stellungnahme von Dr. Erhard Jöst (Die Linke) zur Heilbronner Kulturpolitik anlässlich der Jahresberichte vom Theater, von der Musikschule und der Stadtbibliothek, Oktober 2019
1. Theater HN:
Stellungnahme zu dem Jahresbericht des Heilbronner Theaters:
Respekt: Viele Projekte haben Format, sind anspruchsvoll und haben eine hohe Qualität, zum Beispiel die Veranstaltungsreihe „Erinnerung ist die Liebe zur Zukunft“.
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