Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Heilbronner Gemeinderat. Hier informieren wir Sie über die Arbeit unserer Stadträtin Maria Haido, aktuelle Projekte, Themen und Vorhaben. Unterstützt wird sie dabei von den beiden Altstadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst und weiteren Aktiven aus dem Kreisverband. Gerne sind auch weitere Interessierte eingeladen an den regelmäßigen Treffen mitzuwirken. Gemeinsam für ein soziales Heilbronn für alle.Heilbronn sozial und solidarisch!
Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Heilbronner Gemeinderat. Hier informieren wir Sie über die Arbeit unserer Stadträtin Maria Haido, aktuelle Projekte, Themen und Vorhaben. Unterstützt wird sie dabei von den beiden Altstadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst und weiteren Aktiven aus dem Kreisverband. Gerne sind auch weitere Interessierte eingeladen an den regelmäßigen Treffen mitzuwirken. Gemeinsam für ein soziales Heilbronn für alle.Linke-Stadträtin will Belange und Nöte der Menschen ins Blickfeld rücken
25. November 2024
Schule, SLK Klinik, Soziales, Wohnen
Maria Haido (Die Linke) fordert ein Konzept für die Jugendarbeit. so die Heilbronner Stimme.
Die Heilbronner Stimme berichtet über die Haushaltsrede von Maria Haido und fasst die Anträge der neuen linken Stadträtin zusammen:
„Seit rund zwei Monaten gehört Maria Haido dem Heilbronner Gemeinderat an. Die Stadträtin der Linken will Menschen in der Stadt ins Blickfeld rücken, „deren Belange und Nöte nicht immer wahrgenommen werden“, sagte Haido in ihrer ersten Haushaltsrede.
Für Maria Haido ist Personalnotstand in der SLK-Kinderklinik bedrückend. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Stammbelegschaft besser bezahlt ist als die Leasingkräfte, um mehr Personal zu binden“, sagte die Stadträtin der Linken in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats zum geplanten städtischen Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26. Festangestelltes Personal könne die Situation verbessern. Im Erfolgsfall müsse diese Personalstruktur dann auf die gesamte SLK-Klinik ausgeweitet werden.
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
25. November 2024
Frauen
Maria Haido mit den beiden Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut und Janine Wissler in Mannheim bei einer frauenpolitischen Konferenz.
In Deutschland fehlen 14.000 Frauenhausplätze. Die Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und ihren Kindern kommt nicht in Fahrt. Deshalb unterstütze ich als Stadträtin auf kommunaler Ebene die Erhöhung der Mittel für das autonome Frauenhaus.
Inhaltliche Impuls holte ich mir bei der Konferenz: „Frauen vor Gewalt schützen“ – organisiert von der frauenpolitischen Sprecherin im Bundestag, Gökay Akbulut:
Veranstaltung: Frauen vor Gewalt schützen – Istanbul-Konvention umsetzen! – Gökay Akbulut
Eine Stadt für alle – Haushaltsrede von Maria Haido (Die Linke)
11. November 2024
Anträge
Maria Haido (Mitte) während der 9 stündigen Gemeinderatssitzung.
Sehr geehrter OB Harry Mergel, sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bin seit 2 Monaten in diesem Gremium aktiv und darf nun gleich eine Haushaltsrede halten, was mich ehrt. Zugleich natürlich auch etwas unter Druck setzt. Kann ich dem Anspruch genügen?
Nun ja, was ist der Anspruch und wessen Ansprüchen soll ich denn genügen?
Ich denke den Ansprüchen der Menschen in der Stadt und als Linke habe ich dabei vor allem die Menschen im Blick, die sich täglich in unserem Gemeinwesen einbringen, von früh bis spät arbeiten, aber leider nicht immer im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Oder sagen wir besser, deren Belange und Nöte nicht immer wahrgenommen werden. Dabei geht es mir etwa um die Menschen in der Pflege.
Bericht aus dem Gemeinderat: Keine Gebührenerhöhung im Kindergarten für Kinder unter 3 Jahre
27. Oktober 2024
Kindergarten
Maria Haido stimmt gegen die Erhöhung der Gebühren für den U3-Bereich. Dort sind die Kosten für die Eltern mit mehreren hunderte Euro auch im Vergleich zu anderen Städten sehr hoch. Menschen mit einfachen Einkommen bekommen Schwierigkeiten. Haido forderte im Gemeinderat zumindest eine soziale Staffelung nach Einkommen.
Bericht aus dem Gemeinderat: Erfolg für kostenfreien ÖPNV und Schulsozialarbeit
Die Heilbronner Gemeinderatssitzung am 25.10. hatte aus Sicht der Linken zwei erfolgreiche Abstimmungen 1. Kostenfreier ÖPNV an den Adventswochenenden
Beim ersten Wortbeitrag von Maria Haido ging es um die Frage, ob die Stadt im Weihnachtsgeschäft Parken subventioniert über Parkmünzen (das Geld ist übrig von einem Coronahilfefonds für den Einzelhandel). Oder ob dafür an den Adventswochenenden der ÖPNV kostenfrei ist. Maria sprach sich für das zweite aus, einem Antrag der SPD folgend, dem Linke, FVW, Partei beigetreten sind. Kostenfreie ÖPNV Adventswochenenden wurden dann ganz knapp mit Stimmen von SPD, Grüne, FVW, Partei und Linke angenommen. Der Rest des Geldes wird für Parkmünzen ausgegeben.
Nacht der Kultur und „Der Mützenbaum“ von Erhard Jöst
14. Oktober 2024
Anfragen, Kultur, Presseecho
Nacht der Kultur 2024: Die GAUWahnen im Deutschhofkeller.
Unser Altstadtrat Dr. Erhard Jöst war bei der aktuellen Nacht der Kultur in Heilbronn mit seiner Kabarettgruppe GAUWahnen aktiv. Seine Nachfolgerin im Gemeinderat, die Stadträtin Maria Haido, besuchte die Veranstaltung und war entsprechend begeistert. Nun wird sie sich im Gemeinderat aber erkundigen, wo die Unkosten der Stadt Heilbronn von 60.000 Euro herkommen. Die GAUWahnen etwa traten ohne Gage auf.
Jöst schreibt aber auch Bücher, so wird sein Buch „Der Mützenbaum. Erzählungen und Kurzgeschichten, Artikel und Satiren“ neu aufgelegt. Eine Rezession zum Buch finden sie hier (draufklicken, dann wird es größer):
Keine neuen US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
03. Oktober 2024
Frieden
Der Heilbronner Friedensrat hatte eine Kundgebung organisiert, die sich gegen die zunehmende Aufrüstung und Waffenlieferungen ausgesprochen hat. Rolf Klotz, ehemaliger AUDI Betriebsratsvorsitzender, Swetlana Zingraf, Lehrerin, und Christoph Mössinger, Umweltaktivist, machten klar, dass eine weitere Aufrüstung und Konfrontation nur Menschen und Natur schadet. Wir müssen zurück zu einer friedlichen Außenpolitik. Stadträtin Maria Haido zeigte Gesicht und reihte sich in die TeilnehmerInnen ein.
Nachhaltigkeitstag in Heilbronn
Maria Haido, Florian Vollert und Katharina Wilke von der Linken.
Christoph Mössinger, Kandidat der Linken Liste, erklärt Bäume.
Gisela Schulz spricht für Die Linke.
Der Nachhaltigkeitstag in Heilbronn war spannend und mit vielen politischen Bündnispartnern bestückt. Stadträtin Maria Haido besuchte daher den Nachhaltigkeitstag auf der gesperrten Allee ausgiebig. Sie sprach über erneuerbare Energie und Radwege, aber auch über Langzeitarbeitslose, denen immer weniger Betreuungsangebote zur Verfügung stehen.
Als Stadträtin möchte sie sich für diese Anliegen einsetzen, wohl wissend, dass soziale und ökologische Anliegen immer stärker unter Finanzierungsdruck geraten. Aktuell wird lieber für in die Aufrüstung investiert. Dagegen spricht sich Maria Haido aus.
Gesellschafter müssen Kinderklinik unterstützen
14. September 2024
Betrieb&Gewerkschaft, SLK Klinik, Soziales
Maria Haido bei der Notfallpraxis in Brackenheim, die ebenfalls geschlossen werden soll. Auch dagegen setzt sie sich ein.
Mit Wut und Verärgerung lasen die linken KommunalpolitikerInnen den Notruf aus der SLK-Kinderklinik. Ab dem 1. Oktober könnte das Sozialpädiatrische Zentrum schließen. Dabei kann jetzt schon der vorhandene Bedarf an Behandlungen nicht gedeckt werden, mit gesundheitlichen Spätfolgen der betroffenen Kinder. Dabei gilt ganz generell: Kinderkliniken sind strukturell, in ganz Deutschland, unterfinanziert. „Die Unterfinanzierung der Kinderkliniken ist dabei eine bundesweite Sauerei“ so Kreisrat Florian Vollert, der die Personalprobleme in der SLK-Klinik in der Vergangenheit mehrfach thematisierte.
Für sozialen Wohnungsbau, gegen eine Veröffentlichung des Mietspiegels
11. Juli 2024
Allgemein
Redebeitrag zum Mietspiegel 2024, DS 140/2024, von Stadtrat Konrad Wanner im Gemeinderat am 4.7.2024. Angehängt die Kolumne der Stadtzeitung dazu.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
mit dem zur Abstimmung anstehenden Mietspiegel 2024 steigt das
Mietenniveau in Heilbronn wieder um 5%. Zusammen mit der letzten Erhöhung
von 2022 ergibt das eine Steigerung der Mieten von 15% seit 2020. Es gibt
einzelne Bereiche im neuen Mietspiegel, die einen niedrigeren Wert von bis zu
8,3% ausweisen, vor allem bei zwischen 2002 und 2024 erstellten Wohnungen
mittlerer Größe. Das wird jedoch mehr als ausgeglichen durch höhere Werte
für ältere große Wohnungen, bei denen die Vergleichsmieten um bis zu 15%
steigen.