Heilbronn sozial und solidarisch!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Heilbronner Gemeinderat. Hier informieren wir Sie über die Arbeit unserer Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst, aktuelle Projekte, Themen und Vorhaben. Das Streiten um soziale Inhalte soll dabei unser Erkennungsmerkmal werden. Gemeinsam für ein soziales Heilbronn für alle.

Umbau und Neugestaltung der Stadtbibliothek – Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst

16. Oktober 2021  Allgemein

Rede des Stadtrats Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 16.10.2021: 

Sehr geehrter Herr OB,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in der Tat ist die Kostenerhöhung auch für die Linke ein Ärgernis, und besonders auch der
Umstand, dass der Eigentümer K3 der Kostenaufteilung im Rahmen eines Nachtrags zum
Mietvertrag noch nicht zugestimmt hat. Wir können nicht nachvollziehen, dass es der
Stadtverwaltung bis heute nicht gelungen ist, mit dem Investor eine schriftliche Vereinbarung zustande zu bringen, sodass uns heute eine Drucksache vorgelegt wird, die einige Tücken enthält. Ganzen Beitrag lesen »

Rede von Konrad Wanner zum geplanten Gaskraftwerk

24. September 2021  Reden, Umwelt

Redebeitrag zur Drucksache 245 Bebauungsplan „Lichtenberger Straße Nordwest“ (Neubau eines Gaskraftwerks und von Fernwärmeerzeugern) im Gemeinderat am 23.9.2021 Konrad Wanner für die Gruppe DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
mit dem Bebauungsplan „Lichtenberger Straße Nordwest“ soll eines der Symbole
des Steinkohlezeitalters in Heilbronn überflüssig werden. Es wird ein historischer
Einschnitt, wenn dann einmal die 250m hohen Schornsteine in sich zusammensinken
und ein Haufen Beton übrig bleibt.
Bei der Frage, was kommt danach, bleibt die EnBW aber auf halbem Wege stehen.
Heute wird das Verfahren eröffnet, anstelle der Kohleblöcke ein Gaskraftwerk plus
zusätzliche Fernwärmeerzeuger zu erstellen. Der eigentliche Grund ist der Ausstieg
aus der CO²-erzeugenden Strom- und Wärmeerzeugung. Die vielen Ereignisse
gerade auch in diesem Jahr, welche die Auswirkungen des Klimawandels für die
Menschen immer bedrohlicher werden lassen, zeigen unbestritten, dass gehandelt
werden muss. Die Ziele des Pariser Klimaabkommens, unter anderem die
Erderwärmung auf 1,5° C zu begrenzen, gilt es lokal umzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Presserklärung der Gruppe DIE LINKE im Gemeinderat Heilbronn – Halbzeitbilanz

06. September 2021  Pressemitteilungen

Nach Auffassung der Gruppierung DIE LINKE ist es eine der wichtigsten Aufgaben der Verwaltung dafür zu sorgen, dass nach dem Ende der Sommerferien der Präsenzunterricht an den Schulen wieder aufgenommen werden kann. Deshalb sollten Raumfilteranlagen umgehend überall eingeführt werden, wo sie eine nachweislich sinnvolle Ergänzung im Kampf gegen die Pandemie sind, lautet die Forderung von Dr. Erhard Jöst. Die Geldmittel, die vom Bund bzw. von der Landesregierung zur Verfügung gestellt werden, müssen daher in jedem Fall abgerufen werden. Eingehend beschäftigen sich die Stadträte der LINKEN mit dem Problem, wie man am besten den ruhenden und den Durchgangsverkehr regelt. Eine Patentregelung gibt es nicht, wie man in Neckargartach im Bereich der Hirschstraße feststellen kann. Unter den gegebenen Bedingungen, so die Meinung von Konrad Wanner, ist eine Einbahnstraßen-Regelung die beste Regelung, die allerdings mit den Anwohnern abgesprochen und mit deren Einverständnis durchgeführt werden soll. Ganzen Beitrag lesen »

Park-Leitsystem

03. August 2021  Reden, Verkehr

Redebeitrag von Konrad Wanner zu den Leitlinien zur Park- und Straßenraumnutzung in der Gemeinderatsitzung am 28.7.2021

Die Rede finden Sie hier: Redebeitrag 28.7.2021 zu den Leitlinien Parken Innenstadt

 

Wanner für günstigeres und erweitertes Flexiticket

29. Juni 2021  Hartz 4, Reden, Umwelt, Verkehr

Redebeitrag von Konrad Wanner zum Flexiticket (Sachstandsbericht), (DS 138/2021) im Verwaltungsausschuss am 28.6.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Mobilität ist eine Grundbedingung für die persönliche Beteiligung aller
Heilbronner am städtischen Leben – ob zum Besuch der Innenstadt, zum
Einkaufen, ob zur Nutzung des kulturellen Angebotes oder um die Gastronomie
zu besuchen. Oder auch zur Erledigung von Arztbesuchen und
Behördengängen.
Alle reden vom Stadtbus und von der Stadtbahn, vor allem aber die Menschen
mit geringem Einkommen in Heilbronn sind mehr denn je auf die Nutzung des
ÖPNV angewiesen. Hasso Ehinger hat als Stadtrat der LINKEN am 19.4.2012 in
der Stadtzeitung geschrieben: „Alle Menschen haben das Recht auf Teilhabe
am gesellschaftlichen Leben – so die Begründung des BVG bei seinem Urteil zu
Hartz IV.“ Ganzen Beitrag lesen »

Trauerrede von Konrad Wanner zur Beerdigung von Dieter Genthner

24. Juni 2021  Allgemein

Liebe Christelle-Fonda, lieber Helmut, liebe Freund*innen und Weggefährten von Dieter,

als ich 1976 als junger Kriegsdienstverweigerer nach Heilbronn kam und bald Kontakt zu dem früheren Bürgermeister, Antifaschisten und Kommunisten Walter Vielhauer bekam, lernte ich einen engagierten Kreis junger und älterer Antifasch*innen und Kommunist*innen kennen. Dazu gehörten auch Gerhard und Dorle Genthner und ihr Sohn Dieter. Gerhard, Dieters Vater war zusammen mit Walter Vielhauer in der KPD, auch während der Illegalität, und war nach der Gründung der DKP 1968 eine Zeit lang deren Vorsitzender in Heilbronn. Seine Mutter Dorle und  die ganze Familie waren engagierte Mitglieder der Naturfreunde, der politischen Umwelt- und Wanderorganisation der Arbeiterbewegung, die sich für eine gerechte, für eine sozialistische Gesellschaft einsetzt. Ganzen Beitrag lesen »

Sonderregelungen für Ecole 42?

18. Juni 2021  Reden, Schule

Redebeitrag von Konrad Wanner zum Bebauungsplan Weipertstraße 8-10 (DS 149/2021) Ecole 42 bei der Gemeinderatssitzung am 17.6.2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

die Vorlage 149/2021, über die der Gemeinderat heute berät und abstimmt, ist ein “Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes zur öffentlichen Auslegung“. Das bedeutet -eine heutige Zustimmung vorausgesetzt -, dass der Entwurf 44 Tage ausgelegt wird, Einsprüche und Anregungen eingearbeitet werden und mit dem dann folgenden Satzungsbeschluss der Bebauungsplan rechtsverbindlich wird. Im vorliegenden Fall geht es darum, dass die Änderung des Bebauungsplanes den Betrieb der neuen Schule „Ecole 42“ auf eine rechtliche Grundlage stellen soll, weil bisher in diesem Bereich kein Schulbetrieb erlaubt ist. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE begrüßt sozialen Wohnungsbau am Nonnenbuckel

18. Juni 2021  Allgemein, Reden, Umwelt, Wohnen
Redebeitrag von Konrad Wanner zum Bebauungsplan Nonnenbuckel (DS 149/2021) bei der Gemeinderatssitzung am 17.6.2021:
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
 
DIE LINKE begrüßt das neue Wohngebiet Nonnenbuckel. Besonders die Schaffung von 194 geförderten Wohnungen wird endlich die Lage für Wohnungssuchende verbessern. Solche Maßnahmen sind dringend nötig, fehlen doch seit Jahren ausreichend geförderte Wohnungen in Heilbronn. Ein Wermutstropfen dabei ist, dass die ursprünglich für den Südbahnhof angekündigten 12 geförderten Wohnungen dort nicht gebaut werden. So ist dort ein hochpreisiges Wohnviertel entstanden ohne eine einzige geförderte Wohnung. Die Stadtsiedlung hat sich eine Quote von 30 bis 40 % zum Ziel gesetzt, die nun im Nonnenbuckel mit 39% erfüllt wird, im Südbahnhof sind es aber 0%.

Außen hui und innen pfui?

18. Juni 2021  Bezirksbeirat
Leserbrief des Böckinger Bezirkbeirats Fritz-Helmut Stockmar (DIE LINKE) zur von Ihm geforderten Impfaktion in Stadtteilen mit einem hohen Anteil sozial ausgegrenzter Menschen bzw. Menschen in prekären Wohn- und Arbeitsverhältnissen:
 
Die Stadt Heilbronn sonnt sich gerne im Glanz schicker Projekte. Dazu werden weder Mittel noch besondere Wege gescheut. Wir wurden zur Universitätsstadt gemacht, hatten eine tolle BuGa, bauen ein stylisches Radparkhaus, eine Blitzbrücke …….
Doch die dringend notwendige Impfaktion für die sozial Ausgegrenzten, für die Menschen in prekären Wohn- und Arbeitsverhältnissen, wird verzögert und dann auch noch vermasselt. Es ist offensichtlich: Die Lebensverhältnisse armer Menschen sind nicht von Interesse. Blöd nur, dass ohne Impfung dieser großen Gruppe die Pandemie nicht besiegt werden kann.

Bezirksbeirat Stockmar setzt sich für Impfen in den Stadtteilen ein

Der Böckinger Bezirksbeirat Fritz-Helmut Stockmar (DIE LINKE) möchte Impfangebote in den Stadtteilen, speziell in Böckingen. Nun gibt es in Heilbronn ein Angebot für Bewohner der Stadtteile, aber nicht in den Stadtteilen. Dazu hat nun Stockmar einige Fragen an den Oberbürgermeister gestellt. Im Folgenden könnt ihr die Anfrage nachlesen:

Mit Schreiben des Heilbronner Informations- und Pressedienst veröffentliche die Stadt Heilbronn ein stadtteilbezogenes Impfangebot. Als Ort der Impfung war das KIZ in Horkheim festgelegt worden. Dass in Stadtteilen mit einem hohen Anteil sozial ausgegrenzter Menschen bzw. Menschen in prekären Wohn- und Arbeitsverhältnissen, die Infektionsrate hoch und die Impfrate klein ist, war schon lange bekannt. Andere Städte wie Mannheim haben daraus zeitnah mit Impfangeboten unmittelbar am Lebensort der Menschen reagiert. Vorhandene Sozial(beratungs)strukturen wurden dabei eingebunden.

Meine Fragen: Ganzen Beitrag lesen »