Heilbronn sozial und solidarisch!

Willkommen auf der Internetseite der LINKEN im Heilbronner Gemeinderat. Hier informieren wir Sie über die Arbeit unserer Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst, aktuelle Projekte, Themen und Vorhaben. Das Streiten um soziale Inhalte soll dabei unser Erkennungsmerkmal werden. Gemeinsam für ein soziales Heilbronn für alle.

15. Oktober 2020  Neckargartach, Reden

Redebeitrag des Stadtrats Konrad Wanner zum Gewerbegebiet Steinäcker in der Gemeinderatssitzung am 12.10.2020.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

Heilbronn ist die älteste Industriestadt in Württemberg. Was mit den verschiedenen Mühlen im 18. Jahrhundert begann und im 19. und 20. Jahrhundert wuchs und wuchs, bildet heute noch das wirtschaftliche Rückgrat der Stadt. Das riesige Industriegebiet zwischen der Innenstadt und dem Osthafen entstand. Wie nur wenige Industriegebiete zeichnet es sich durch eine gute Verkehrsanbindung aus. Der Neckar ist über den Hafen bis heute eine wichtige Transportader; die eigentlich hervorragende Anbindung an den Eisenbahnverkehr wurde leider in den letzten Jahrzehnten nicht gepflegt und wird immer weniger genutzt.

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LINKE KommunalpolitikerInnen fordern Abzug der Bundeswehr

14. Oktober 2020  Allgemein, Frieden

Die KommunalpolitikerInnen der LINKEN aus dem Unterland fordern von Stadt- und Landkreis Heilbronn, dass sie keine Bundeswehrsoldaten im Inneren einsetzten lassen. In den Gesundheitsämtern von Stadt- und Landkreis werden seit heute Soldaten der Bundeswehr eingesetzt. “Wir sehen hier, dass der Beruf des Soldaten mit einem positiven Image besetzt werden soll. Allerdings wird man Soldat, um zu kämpfen.” Die Auslandseinsätze der Bundeswehr halten die MandatsträgerInnen aber für falsch. Ebenso kritisieren sie die aktuelle Kampagne der Bundeswehr, welche Berufseinsteiger werben soll. Auch hier sei ein Image suggeriert, das nicht der Realität entspricht. “Katastrophenschutz sollten wir dem THW überlassen und diesen entsprechend ausbauen”, so die LINKEN KommunalpolitikerInnen: Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst (Heilbronn) und die KreisrätInnen Lydia Riedel-Tramsek und Florian Vollert.

LINKE auf Seiten der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst

08. Oktober 2020  Allgemein, Betrieb&Gewerkschaft

Konrad Wanner, Stadtrat der LINKEN IM Heilbronner Gemeinderat, Jürgen Patzelt, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE Heilbronn-Unterland, und Florian Vollert, Kreisrat und Stadtrat in Weinsberg, haben sich heute mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst solidarisiert. Am heutigen Streiktag waren Beschäftigte vom Heilbronner Betriebshof, von der Zulassungsstelle, BusfahrerInnen, aus der Verwaltung in Weinsberg und von der SLK dabei.

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Schulen – Beitrag von Dr. Erhard Jöst in der Stadtzeitung

07. Oktober 2020  Allgemein

Ein weitsichtiger Intellektueller hat bereits im 19. Jahrhundert festgestellt: „Der Unterricht ist die erste und höchste Pflicht des Staates, der Grund seines Daseins, das Ziel seiner Anstrengungen.“ Ludwig Pfau, der dies schrieb, hat gefordert, weniger Geld in Kasernen, dafür mehr in die Schulen zu stecken. Heutzutage wird von niemand mehr bestritten, dass das Geld, das man in die Schulen investiert, eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft ist. Aber da die Unterhaltung der Schulen teuer ist, prüft die Verwaltung besonders streng die Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit, pädagogische Gesichtspunkte spielen bei den Entscheidungen eine untergeordnete Rolle. Deshalb lässt sie jetzt zwei Werkrealschulen wegen zu geringer Anmeldezahlen auslaufen.

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Regionale Schulentwicklung

25. September 2020  Allgemein, Schule

Rede von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Alle Parteien und Wählervereinigungen sind sich einig in der Feststellung, dass die Schulbildung gefördert werden muss. Denn das Geld, das man in die Schulen steckt, ist eine notwendige Investition in die Wirtschaft und Gesellschaft der Zukunft. Freilich treten bei der Umsetzung des Vorhabens immer große Meinungsverschiedenheiten auf, was daran liegt, dass die Beträge sehr hoch sind und die Parteien unterschiedliche Schulmodelle bevorzugen.

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Bildungsbericht 2020

25. September 2020  Allgemein

Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst in der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020

Zweifellos hat Heilbronn sich in den letzten Jahren als Bildungsstandort profiliert, was zu begrüßen ist. Aber bei allen Lobgesängen muss auch ständig kritisch geprüft werden, wie und was uns als Bildung präsentiert wird. Ob das, was auf dem Bildungs-Campus situiert wurde, ausreicht für das Ortsschild „Universitätsstadt Heilbronn“, sei dahingestellt, fehlen doch einige Fakultäten, die eine „richtige“ Universität ausmachen. In HN sind es bezeichnender Weise neben der Medizin vor allem die gesellschaftskritischen.

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Redebeitrag zum Finanzzwischenbericht

25. September 2020  Verkehr, Wohnen

Konrad Wanner spricht bei der Gemeinderatssitzung am 24.9.2020:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

Der vorgelegte Finanzzwischenbericht 2020 sowie der vorläufige Jahresabschluss 2019 zeigen mehr als deutlich die Veränderung in den kommunalen Finanzen, die wir in den letzten Monaten erleben mussten. Dabei halte ich den Hinweis für wichtig, dass die Coronapandemie mit dem Lockdown zwar das große Hauptproblem ist, aber schon länger Umwälzungen in Industrie, Handel und Gewerbe sichtbar sind. Anders gesagt, auch ohne die Coronaprobleme sind der Wandel der Mobilität, Veränderungen in der Arbeitswelt und im Kaufverhalten so wieder Klimawandel Herausforderungen auch für die Heilbronnerinnen und Heilbronner.

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1 Jahr Die LINKE im Gemeinderat Heilbronn

21. August 2020  Neckargartach, Presseecho, Salzbergwerk

Seit einem Jahr ist die Partei Die LINKE wieder im Heilbronner Stadtrat und mit zwei Mandaten vertreten. Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst haben zu den Themen Wohnen, Verkehr, Umwelt, Ökologie, Nachhaltigkeit und Kultur Vorschläge eingebracht. „Wir kämpfen vor allem für den sozialen Wohnungsbau und freuen uns, dass sich inzwischen auch andere Gemeinderats-Fraktionen für eine 30-Prozent-Quote einsetzen“, betont Wanner. Er verweist auch darauf, dass das von der LINKE angestrebte Ziel, ein autofreies Stadtzentrum zu schaffen, auch von anderen Parteien anvisiert wird. Auf den Zusammenhang zwischen Verkehrspolitik und Wohnungsbau hat die LINKE im Rahmen des Mobilitätskonzepts hingewiesen und gefordert, keine zweistreifige Verbindungsachse zwischen der B 27 und der B 39 (Friedrich-Ebert-Trasse) zu schaffen. Ärgerlich ist für Jöst, dass die Verwaltung das Eckhaus in Neckargartach an der Kreuzung Frankenbacherstraße / Römerstraße immer noch nicht abgerissen hat: „Seit vielen Jahren steht es nicht nur leer und verfällt, sondern stellt auch ein Hindernis und eine Gefahr für den Verkehr dar. Besonders für die Busse ist diese Kreuzung ein Risiko.“

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Konrad Wanner beim Schwabenstreich

21. August 2020  Verkehr

Konrad Wanner (Stadtrat der LINKEN) war beim Heilbronner Schwabenstreich am 18.8.2020 dabei. 7 TeilnehmerInnen gedachten des ersten Schwabenstreichs in Heilbronn vor 10 Jahren. Aufgrund der Coronavorschriften war die Teilnehmerzahl begrenzt. Die Themen sind weiterhin aktuell. Eine Pressemitteilung der SchwabenstreichlerInnen findet sich hier

Gedenk-Kundgebung zu dem Hanauer Attentat

20. August 2020  Allgemein, Frieden, Reden

In Heilbronn fand am 19.8.2020 eine Gedenk-Kundgebung zu den rassistischen Morden in Hanau statt. Verschiedene Organisationen, wie der kurdische Verein und die Schülerbewegung FFF riefen zu der Kundgebung auf. Einen Redebeitrag lieferte der LINKE-Stadtrat Dr. Erhard Jöst. Die Rede von Erhard Jöst ist hier dokumentiert:

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