Anfrage und Antwort zu Partnerstadt und Überfall auf die Sowjetunion vor 80 Jahren

06. Juni 2021  Anfragen, Frieden

Stadtrat Konrad Wanner stellte eine Anfrage zum Umgang der Stadt Heilbronn mit dem 80sten Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22.6.2021, gerade in Bezug auf die russische Partnerstadt Novorossijsk. Hier die Antwort vom Oberbürgermeister:

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Konrad Wanner zum Klimaschutz-Masterplan

06. Juni 2021  Umwelt
Redebeitrag Konrad Wanner zum Klimaschutz-Masterplan auf der Gemeinderatssitzung am 17.5.2021 in der Heilbronner Harmonie:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende,
DIE LINKE im Gemeinderat begrüßt die Erstellung des Klimaschutz-Masterplans und die Formulierung konkreter Maßnahmen zur Erreichung von Klimaschutzzielen in Heilbronn. Mit dem 2015 in Paris vereinbarten Ziel, die Erwärmung der Erdtemperatur auf max. 1,5° C zu begrenzen, hat die Internationale Staatengemeinschaft dem Kampf gegen die Erderwärmung ein konkretes Ziel gesetzt, das es für uns in Heilbronn mit Leben zu füllen gilt.

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Stadtzeitungskolumne: “Verkündigungspolitik nach Gutsherrenart”

20. Mai 2021  Kultur, Presseecho

Dr. Erhard Jöst geht in seiner aktuellen Stadtzeitungskolumne auf den Umgang der Stadt mit der Erinnerungsarbeit zu Ludwig Pfau ein:

Merkwürdige Praktiken sind aus dem Kultur-Ausschuss des Gemeinderats zu berichten, der unter der Leitung von Agnes Christner steht. Als auf der Sitzung am 30. März das anstehende Pfau-Jubiläum auf der Tagesordnung stand, konnte oder wollte die Bürgermeisterin kein Veranstaltungskonzept vorlegen. Meine Anregungen hörte sie sich notgedrungen an, ging aber in keiner Weise auf sie ein, sondern tat sie mit einem einzigen Satz ab: „Wir tun was – lassen Sie sich überraschen.“ Ganzen Beitrag lesen »

Podcast zu Ludwig Pfau

20. Mai 2021  Kultur

Beim Podcast der Stadtbibliothek Heilbronn geht es in der aktuellen Ausgabe um Ludwig Pfau, den Dichter und 48er Revolutionär aus Heilbronn. Erwähnung findet auch Stadtrat Dr. Erhard Jöst, der sich besonders für die Erinnerung an Pfau einsetzt.

12 – Ludwig Pfau: – Bibliocast – 579265019 (podcast.de)

“Was Ihr der Erde antut…” – Rede von Dr. Erhard Jöst

17. Mai 2021  Reden, Salzbergwerk
Rede im Gemeinderat am 17.5.2021 zum Jahresabschluss 2020 der Südwestdeutsche Salzwerke AG Jahresabschluss von Dr. Erhard Jöst:
 
Die SWS AG freut sich, dass sie trotz aller Widrigkeiten in der Zeit der Pandemie und bei 13,3 Prozent weniger Umsatz als im Vorjahr einen Bilanzgewinn von fast 17 Millionen Euro erzielen konnte und mit 1,60 Euro je Stückaktie den gleichen Betrag wie 2019 ausschütten kann. Für die Beteiligungsgesellschaft Stadt HN ergibt dies eine Nettodividende von 5.735.000 Euro. Es ist ja in der Tat die Aufgabe eines Unternehmens, Gewinn zu erwirtschaften. Aber in einem so sensiblen Bereich wie es der Abbau von Bodenschätzen und vor allem die Entsorgung von Giftmüll darstellt, sollte eben nicht die Gewinnerzielung, sondern die Durchführung einer nachhaltigen Umweltpolitik im Vordergrund stehen.

DIE LINKE Heilbronn zur Moschee

11. Mai 2021  Allgemein

DIE LINKE Heilbronn hat den Neubau der Moschee und eines Kulturzentrums in Heilbronn ausführlich diskutiert. Ihre Haltung möchte sie mit einer Presseerklärung veröffentlichen.

DIE LINKE hat zu dem Kulturzentrum eine städtebauliche und eine politische Meinung. Städtebaulich ist ein vergrößertes Kulturzentrum an dieser Stelle eine große verkehrsmäßige Herausforderung. Wir halten einen so großen Bau mit so vielen möglichen Besuchern an dieser Stelle für nicht passend.

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Nachtleben aktivieren

05. Mai 2021  Kultur, Reden

Stadtrat Dr. Erhard Jöst sprach zur Einrichtung einer Transferstelle Nachtleben in Heilbronn Redebeitrag bei der Gemeinderats-Sitzung am 26.4.2021

Eine Transferstelle Nachtleben ist richtig und sinnvoll, zumal gerade gute Gaststätten, Clubs, Bars und Kulturstätten ein Standortfaktor sind, dem gegenwärtig eine immer größere Bedeutung zukommt. Heilbronn muss ein kulturelles Gesicht gegeben werden bzw., soweit vorhanden, muss dieses geschärft werden.

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Redebeitrag zur Haushaltsverabschiedung

03. Mai 2021  Reden

Konrad Wanner: DIE LINKE zum Haushalt 2021-2022, Gemeinderat 29.4.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Fachabteilungen in der Stadtverwaltung, liebe Anwesende,

nach vielen Wochen der Diskussion und hunderten Seiten gewälztem/gelesenem Papier stimmt heute der Heilbronner Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2021-2022 ab. Zuallererst ist es ein Haushalt inmitten der Coronapandemie. Bei deren Ausbruch hätte niemand gedacht, dass wir den kommenden Haushalt unter dem Blickpunkt der andauernden Pandemie beschließen werden. Der vorliegende Haushalt hat viele positive Seiten, aber auch viele fehlende Schwerpunkte und ausgeklammerte Themen und an manchen Stellen eine falsche Gewichtung. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE will Gewerbesteuer erhöhen

27. April 2021  Reden

Redebeitrag Gewerbesteuer DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat
26.4.2021 Konrad Wanner

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Die LINKE beantragt eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 420 auf 435
Hebepunkte, also um 3,6%. Für 2021 würden sich die Einnahmen bei der
Gewerbesteuer um 3,3 Millionen auf 96,7 Mio und in 2022 um 3,2 Mio auf 93,2 Mio
€ erhöhen. Im Etat der Stadt stünden damit in den nächsten zwei Jahren 6,5
Millionen mehr zur Verfügung. Damit können viele Maßnahmen zur Abmilderung
von Coronafolgen, zur Umsetzung der Mobilitätswende und zur Sanierung von
Schulen umgesetzt werden. Eine Ablehnung finanzwirksamer Beschlüsse, wie dies in
dem unsäglichen Antrag von CDU, SPD und FDP enthalten ist, wäre hinfällig.

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Gedenken an Walter Vielhauer

22. April 2021  Frieden
Konrad Wanner hielt am 19.4.2021 eine Rede zur Erinnerung an Walter Vielhauer auf dem Heilbronner Friedhof. Bei der kleinen Trauerfeier war auch der Stadtrat Dr. Erhard Jöst anwesend.
Am 19. April 1986 ist der Heilbronner Walter Vielhauer im Alter von 77 Jahren gestorben. Walter Vielhauer wurde als Mitglied und Funktionär der KPD im März 1933 von den Nazis ins KZ gebracht und war in den 12 Jahren des Hitlerfaschismus in Gefängnissen und Konzentrationslagern inhaftiert. Erst die Befreiung des KZ Buchenwald durch den Häftlingsaufstand und die amerikanische Armee ermöglichten ihm wieder ein Leben ohne Todesdrohung und Folter. Walter Vielhauer engagierte sich nach 1945 in Heilbronn auf vielen Ebenen. Von den Amerikanern als Bürgermeister eingesetzt, war er für das Wohnungswesen zuständig.