Anfragen

Unfall im Kohlekraftwerk verschleiert?

07. Februar 2023  Anfragen, Neckargartach, Umwelt

Mit einer an den OB gerichteten Anfrage vom 1.2. (siehe Anhang) hat Stadtrat Dr. Erhard Jöst seine auf Indizien, Beobachtungen und Informationen beruhende Vermutung geäußert, dass es im EnBW-Kohlekraftwerk einen Unfall gab. Nun hat die Geschäftsleitung tatsächlich einen gravierenden Schadensfall bestätigt (siehe RNZ vom 6.2.). Wieso wird die Öffentlichkeit nicht gleich nach einem solchen Unfall informiert, wieso lassen die Verantwortlichen eine Woche verstreichen und kündigen eine Pressekonferenz erst aufgrund einer gezielten Anfrage an? so fragt sich Jöst.

Hier die Anfrage: Ganzen Beitrag lesen »

Leerstand in Böckingen

08. August 2022  Anfragen, Bezirksbeirat, Wohnen

Einerseits keine Wohnungen zu finden, andererseits viel Leerstand.

Unser Bezirksbeirat Fritz-Helmut Stockmar fragt beim Oberbürgermeister nach: Wie wird gegen den hohen Anteil an Leerstand in Böckingen vorgegangen. Ein Thema bei der Minderung der Wohnungsnot.

Hier die Anfrage und die Antwort vom OB:

AnfrageBBR_Leerstand_Stockmar_220210

Antwort_OBM Mergel_Leerstand_220301

Gedenkjahr Deutscher Bauernkrieg 2025

14. April 2022  Anfragen, Kultur
Anfrage von Stadtrat Dr. Erhard Jöst:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
2025 wird das Gedenkjahr, in dem wir auf den deutschen Bauernkrieg zurückblicken,
der dann fünfhundert Jahre zurückliegt. Bekanntlich hat er gerade in Heilbronn und dem
Unterland viele Spuren hinterlassen. Das Schicksal von zahlreichen Persönlichkeiten
aus der Region ist mit dem Bauernkrieg verbunden, es sei hier nur an Jäcklein
Rohrbach, die Schwarze Hoffmännin, den Götz von Berlichungen und den Maler Jörg
Ratgeb erinnert, dessen eindrucksvolles Altarbild man in der Schwaigener
Schlosskirche bewundern kann.
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Welche Stelle hat Archäologie in Heilbronn?

21. Februar 2022  Anfragen, Kultur

Anfrage von Stadtrat Dr. Erhard Jöst zur Stellenausschreibung Kustodin / Kustos für das Museum Deutschhof:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
da Frau Dr. Christina Jacob in den Ruhestand geht, wird eine Nachfolgerin bzw. ein
Nachfolger gesucht. Im Stellenportal des Deutschen Museumsbundes e.V. ist die
Position der Kustodin / des Kustos für das Heilbronner Museum im Deutschhof
folgendermaßen ausgeschrieben:
„Für die Städtischen Museen suchen wir für das Museum im Deutschhof in Teilzeit mit
75% ab 1.4. eine Kustodin / einen Kustos für die archäologischen kulturhistorischen
Sammlungen. Bezahlung nach Entgeltgruppe 13 des Tarifvertrags für den öffentlichen
Dienst (TVöD).“
Dass der Ausschreibungstext fehlerhafte Formulierungen enthält, sei nur am Rande
erwähnt: „Sie verfügen idealerweise über die Zusatzqualifikation des Masters, Magister
Artium gemacht oder Dissertation.“
Ich bitte Sie um folgende Auskünfte:

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Bezirksbeirat Stockmar setzt sich für Impfen in den Stadtteilen ein

17. Juni 2021  Anfragen, Bezirksbeirat, Hartz 4, Kindergarten

Der Böckinger Bezirksbeirat Fritz-Helmut Stockmar (DIE LINKE) möchte Impfangebote in den Stadtteilen, speziell in Böckingen. Nun gibt es in Heilbronn ein Angebot für Bewohner der Stadtteile, aber nicht in den Stadtteilen. Dazu hat nun Stockmar einige Fragen an den Oberbürgermeister gestellt. Im Folgenden könnt ihr die Anfrage nachlesen:

Mit Schreiben des Heilbronner Informations- und Pressedienst veröffentliche die Stadt Heilbronn ein stadtteilbezogenes Impfangebot. Als Ort der Impfung war das KIZ in Horkheim festgelegt worden. Dass in Stadtteilen mit einem hohen Anteil sozial ausgegrenzter Menschen bzw. Menschen in prekären Wohn- und Arbeitsverhältnissen, die Infektionsrate hoch und die Impfrate klein ist, war schon lange bekannt. Andere Städte wie Mannheim haben daraus zeitnah mit Impfangeboten unmittelbar am Lebensort der Menschen reagiert. Vorhandene Sozial(beratungs)strukturen wurden dabei eingebunden.

Meine Fragen: Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage und Antwort zu Partnerstadt und Überfall auf die Sowjetunion vor 80 Jahren

06. Juni 2021  Anfragen, Frieden

Stadtrat Konrad Wanner stellte eine Anfrage zum Umgang der Stadt Heilbronn mit dem 80sten Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22.6.2021, gerade in Bezug auf die russische Partnerstadt Novorossijsk. Hier die Antwort vom Oberbürgermeister:

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Anfrage zu Radweg Südbahnhof

17. August 2020  Allgemein, Anfragen, Umwelt, Verkehr

Anfrage von Konrad Wanner zum Fahrradweg Südbahnhof-Silcherstraße an die Stadtverwaltung. Unten stehend die Antwort der Stadtverwaltung.

„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Hajek, ich möchte meine am vergangenen Mittwoch gestellte Anfrage zum Fahrradweg Südbahnhof-Silcherstraße schriftlich nachreichen.

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Antwort auf Anfrage zu Kindergarten und Grundschule in Coronazeiten.

08. Juli 2020  Anfragen, Kindergarten, Schule

Hier veröffentlichen wir die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der beiden Stadträte Konrad Wanner und Erhard Jöst aufgrund von Nachfragen besorgter Eltern. Die Antwort ist hier, die Anfrage darunter:

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Antwort auf gebührenfreie Parkplätze und Bustickets für SLK-Beschäftigte

15. Juni 2020  Anfragen, SLK Klinik

Konrad Wanner und Erhard Jöst haben bei der Stadtverwaltung angefragt, ob es nicht sinnvoll wäre, dass SLK-Beschäftigte gebührenfreie Parkplätze und Bustickets erhalten. Als ganz konkretes Dankeschön für ihr systemrelevante Tätigkeit. Hier die Antwort aus dem Rathaus:

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Anfrage zur Kindergarten und Grundschule

08. Juni 2020  Anfragen, Kindergarten, Schule

Aufgrund von Nachfragen besorgter Eltern haben die beiden LINKE-Stadträte Konrad Wanner und Erhard Jöst bei der Verwaltung nachgefragt. Wir dokumentieren hier die Frage und werden auch die Antworten veröffentlichen, sobald sie da sind.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 26. Mai 2020 hat die Landesregierung eine vollumfängliche Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Grundschulen in Baden-Württemberg angekündigt. Viele Eltern und Kinder warten dringend auf die Öffnung.
Wir wurden von betroffenen Eltern befragt und bitten die Verwaltung um folgende Auskünfte:

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