Reden

LINKE will Gewerbesteuer erhöhen

27. April 2021  Reden

Redebeitrag Gewerbesteuer DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat
26.4.2021 Konrad Wanner

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,

Die LINKE beantragt eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 420 auf 435
Hebepunkte, also um 3,6%. Für 2021 würden sich die Einnahmen bei der
Gewerbesteuer um 3,3 Millionen auf 96,7 Mio und in 2022 um 3,2 Mio auf 93,2 Mio
€ erhöhen. Im Etat der Stadt stünden damit in den nächsten zwei Jahren 6,5
Millionen mehr zur Verfügung. Damit können viele Maßnahmen zur Abmilderung
von Coronafolgen, zur Umsetzung der Mobilitätswende und zur Sanierung von
Schulen umgesetzt werden. Eine Ablehnung finanzwirksamer Beschlüsse, wie dies in
dem unsäglichen Antrag von CDU, SPD und FDP enthalten ist, wäre hinfällig.

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Bessere Fahrradwege

14. April 2021  Reden, Verkehr

Redebeitrag von Konrad Wanner im Bauausschuss am 13.4.2021 zu einem Antrag (Radweg Neckar BA 13.4.2021 DS 66/2021). Das Thema war, den Radweg entlang des Freibads Neckarhalde am Neckar in Heilbronn zu verbreitern, um den stark angewachsenen Radverkehr und Fußgängerverkehr gefahrlos zu gestalten.

Sehr geehrter Herr Hajek, meine sehr geehrten Damen und Herren,
den Antrag der Grünen-Fraktion zur Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung am
innerstädtischen Neckar unterstütze ich für DIE LINKE. Bis zur Knorrstraße sind der Rad- und Fußweg getrennt. Erst nördlich des Freibades bis zur südlichen Ecke, dort, wo jetzt die Ruderschwaben das neue Vereinsgebäude bauen können, ist der Weg auf wenigen hundert Metern – genau fünfhundert – ein gemeinsamer Fuß- und Radweg mit einer Breite von 3,60 m. Ganzen Beitrag lesen »

200 Jahre Ludwig Pfau – Beitrag von Erhard Jöst zum Umgang in der Stadt Heilbronn mit dem Ehrenbürger

30. März 2021  Kultur, Reden

Veranstaltungsübersicht Pfau,

Sitzung des Kultur-Ausschusses am 30.3., 16 Uhr

 

Ludwig Pfau war einer der bedeutendsten Intellektuellen des 19. Jahrhunderts, der die völkerverbindende Kraft von Kunst und Wissenschaft unter Beweis stellte und der sich lebenslang engagiert für die Demokratie und für den Frieden eingesetzt hat. Seine Geburtsstadt Heilbronn steht m.E. in der Pflicht, die Erinnerung an ihn und an sein Werk zu pflegen. Ich freue mich daher über jede Aktion und jede Veranstaltung, die anlässlich von Pfaus 200. Geburtstag durchgeführt wird, selbst dann, wenn die eine oder andere in ihrer künstlerischen oder wissenschaftlichen Qualität nicht vollständig überzeugen kann. Ich hätte mich auch gefreut, wenn Sie mich in die Beratungen und Planungen mit einbezogen hätten, aber daran hatten Sie ja kein Interesse. Leider wurden auch alle Vorschläge abgelehnt, die ich an verschiedenen Stellen eingebracht habe. Deshalb habe ich halt das eine oder andere Projekt alleine auf den Weg gebracht, wie zum Beispiel die Aktion Lesefahrt im Stadtbus mit Pfau-Plakaten.

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Haushaltsrede

18. März 2021  Reden

Stadtrat Konrad Wanner hielt am 18.3.2021 seine Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 21/22. Seine Rede kann hier nachgelesen werden:

Haushaltsrede DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat 18.3.2021

Heilbronner Clubs und Nachtleben

22. Januar 2021  Kultur, Reden

Einsetzung eines Obmanns, Redebeitrag von Stadtrat Dr. Erhard Jöst bei der Gemeinderatssitzung am 21.1.2021 in der Harmonie:

Die Interessen der Betreiber von gastronomischen Einrichtungen, Clubs und Diskotheken zu bündeln und einen Mediator z.B. zum Ausgleich widerstreitender Interessen mit der jeweils angrenzenden Nachbarschaft einzusetzen, ist zu begrüßen. Die Linke unterstützt den von mehreren Parteien eingebrachten Antrag.

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Mehr sozialer Wohnungsbau in HN nötig

22. Dezember 2020  Reden, Wohnen

Redebeitrag von Konrad Wanner zu Monitor Bauen und Wohnen in der Gemeinderatsitzung am 22.12.2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
Zuwanderung lässt Heilbronn wachsen, zwischen 2015 und 2019 wuchs die Zahl der Einwohner Heilbronns um 4141 Personen.
In 2019 wurden in Heilbronn 888 Wohnungen fertig gestellt – die große Bautätigkeit zeigt endlich Ergebnisse, es besteht aber immer noch ein Überhang von 784 bis 2019 genehmigten, aber noch nicht gebauten Wohnungen.

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33% Quote für sozialen Wohnungsbau im Neckarbogen II?

21. Dezember 2020  Reden, Wohnen

Redebeitrag von Konrad Wanner zum 2. Bauabschnitt Neckarbogen, in der Gemeinderatsitzung am 21.12.2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
mit dem 2. Bauabschnitt des Neckarbogens werden weitere 28 Grundstücke bebaut und sollen weitere 379 Wohnungen entstehen. Dabei ist es heute, nach dem Auswahlverfahren, interessant, ein halbes Jahr zurück zu schauen. Die Diskussion im Juli ging um die Anzahl von geförderten Wohnungen im Neckarbogen. Um 15, 20 oder wie auch von der LINKEN gefordert 30% Anteil an geförderten Wohnungen ging
die Diskussion. Der Verwaltungsvorschlag von gerade mal 15% kann jetzt nach den vorliegenden Bewerbungen fast verdoppelt werden. Etwa 33% geförderte Wohnungen sind in Aussicht gestellt. Es ist dabei zweierlei wichtig:

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15. Oktober 2020  Neckargartach, Reden

Redebeitrag des Stadtrats Konrad Wanner zum Gewerbegebiet Steinäcker in der Gemeinderatssitzung am 12.10.2020.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,

Heilbronn ist die älteste Industriestadt in Württemberg. Was mit den verschiedenen Mühlen im 18. Jahrhundert begann und im 19. und 20. Jahrhundert wuchs und wuchs, bildet heute noch das wirtschaftliche Rückgrat der Stadt. Das riesige Industriegebiet zwischen der Innenstadt und dem Osthafen entstand. Wie nur wenige Industriegebiete zeichnet es sich durch eine gute Verkehrsanbindung aus. Der Neckar ist über den Hafen bis heute eine wichtige Transportader; die eigentlich hervorragende Anbindung an den Eisenbahnverkehr wurde leider in den letzten Jahrzehnten nicht gepflegt und wird immer weniger genutzt.

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Gedenk-Kundgebung zu dem Hanauer Attentat

20. August 2020  Allgemein, Frieden, Reden

In Heilbronn fand am 19.8.2020 eine Gedenk-Kundgebung zu den rassistischen Morden in Hanau statt. Verschiedene Organisationen, wie der kurdische Verein und die Schülerbewegung FFF riefen zu der Kundgebung auf. Einen Redebeitrag lieferte der LINKE-Stadtrat Dr. Erhard Jöst. Die Rede von Erhard Jöst ist hier dokumentiert:

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„Nachhaltigkeit im Umweltschutz ist überlebenswichtig“

08. August 2020  Allgemein, Betrieb&Gewerkschaft, Reden, Salzbergwerk, Umwelt


Redebeitrag von Dr. Erhard Jöst, Die Linke, zum Tagesordnungspunkt „Erster Bericht zu nachhaltigen Entwicklung von Heilbronn“ (DS 180/2020) in der Gemeinderatssitzung vom 29.7.2020:

Nachhaltigkeit im Umweltschutz ist überlebenswichtig, daher ist es richtig, einen Bericht zur nachhaltigen Entwicklung in HN zu erstellen und die Zielerreichung im Bereich Nachhaltigkeit zu messen und das kommunale Handeln am Nachhaltigkeitsprinzip auszurichten. Auch die Gliederung in Themenbereiche Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und ökonomisches Handeln ist sinnvoll.

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