Redebeitrag zur Drucksache 133/2022 Sonderbauflächen Steinäcker
GR 19.5. 2022 Konrad Wanner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende, vor anderthalb Jahren haben wir beiden Stadträte der LINKEN gegen die Umwandlung der
landwirtschaftlich hochwertigen Flächen in den Steinäckern in ein Gewerbegebiet gestimmt. Ganzen Beitrag lesen »
Redebeitrag Konrad Wanner zur Fortschreibung des Klimaschutz
Masterplanes, DS 362/2021, Gemeinderat 20.12.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende,
die LINKE begrüßt die Anpassung des Klimaschutz Masterplanes an das
überarbeitete Klimaschutzgesetz von Baden-Württemberg.
Es gibt noch einen weiteren Punkt, in dem der Klimaschutz Masterplan
verbessert werden kann. Vor kurzem hat Helmut Stockmar, der Bezirksbeirat
der LINKEN in Böckingen, die Anfrage an die Verwaltung gestellt, warum die
Land- und Forstwirtschaft nicht in den Klimaschutz Masterplan mit einbezogen
ist. Auch mit der Kenntnis der Antwort von Frau Berner vom Feld, Heilbronns
neuer Klimaschutzbeauftragten, möchte ich anregen, noch zwei Punkte in die
Maßnahmen des Masterplans aufzunehmen. Ganzen Beitrag lesen »
Redebeitrag zur Drucksache 245 Bebauungsplan „Lichtenberger Straße Nordwest“ (Neubau eines Gaskraftwerks und von Fernwärmeerzeugern) im Gemeinderat am 23.9.2021 Konrad Wanner für die Gruppe DIE LINKE
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
mit dem Bebauungsplan „Lichtenberger Straße Nordwest“ soll eines der Symbole
des Steinkohlezeitalters in Heilbronn überflüssig werden. Es wird ein historischer
Einschnitt, wenn dann einmal die 250m hohen Schornsteine in sich zusammensinken
und ein Haufen Beton übrig bleibt.
Bei der Frage, was kommt danach, bleibt die EnBW aber auf halbem Wege stehen.
Heute wird das Verfahren eröffnet, anstelle der Kohleblöcke ein Gaskraftwerk plus
zusätzliche Fernwärmeerzeuger zu erstellen. Der eigentliche Grund ist der Ausstieg
aus der CO²-erzeugenden Strom- und Wärmeerzeugung. Die vielen Ereignisse
gerade auch in diesem Jahr, welche die Auswirkungen des Klimawandels für die
Menschen immer bedrohlicher werden lassen, zeigen unbestritten, dass gehandelt
werden muss. Die Ziele des Pariser Klimaabkommens, unter anderem die
Erderwärmung auf 1,5° C zu begrenzen, gilt es lokal umzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »
Redebeitrag von Konrad Wanner zum Flexiticket (Sachstandsbericht), (DS 138/2021) im Verwaltungsausschuss am 28.6.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
Mobilität ist eine Grundbedingung für die persönliche Beteiligung aller
Heilbronner am städtischen Leben – ob zum Besuch der Innenstadt, zum
Einkaufen, ob zur Nutzung des kulturellen Angebotes oder um die Gastronomie
zu besuchen. Oder auch zur Erledigung von Arztbesuchen und
Behördengängen.
Alle reden vom Stadtbus und von der Stadtbahn, vor allem aber die Menschen
mit geringem Einkommen in Heilbronn sind mehr denn je auf die Nutzung des
ÖPNV angewiesen. Hasso Ehinger hat als Stadtrat der LINKEN am 19.4.2012 in
der Stadtzeitung geschrieben: „Alle Menschen haben das Recht auf Teilhabe
am gesellschaftlichen Leben – so die Begründung des BVG bei seinem Urteil zu
Hartz IV.“ Ganzen Beitrag lesen »
Konrad Wanner hat in seinem Beitrag zur Stadtzeitung am 24.3.2021 in der gegebenen Kürze die Position der LINKEN zum Heilbronner Haushalt für 2021 und 2022 dargestellt:
Linke Schwerpunkte
Gewerbesteuer: Wir beantragen die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 435 Punkte.
Verkehrswende: Für die Erhöhung des Anteils von Bus-und Stadtbahnverkehr, Radverkehr und Fußgängerverkehr bis 2030 auf 50 % reicht es nicht, von 158 Mio Investitionen bis 2025 nur 3,6 Mio in Radwege, 550000€ in Busspuren und nur wenige Tausend Euro für Fußwege vorzusehen. Wir beantragen: den Umbau der Bottwarbahntrasse in einen Radweg, die Trennung in einen Fuß-und Radweg zwischen Kaffeebucht und Wertwiesenpark, den Bau eines durchgehenden Radweges zwischen der neuen Böckinger Mitte und der Neckartalstraße; mehr Busspuren, kürzere Taktzeiten und ein 365-€-Jahresticket; eine durchgehende Busspur vom SLK über die Straße am Gesundbrunnen und die Römerstraße bis zur Saarlandstraße.
Konrad Wanner schreibt in seiner Kolumne in der Heilbronner Stadtzeitung zum Haushalt 2021/2022:
Ab Januar 2021 wird im Heilbronner Gemeinderat der
Doppelhaushalt 2021/2022 erstellt.
Die Schwerpunkte für DIE LINKE sind dabei Investitionen in Kindergärten und Schulen (unter anderem Neckartalschule), die umweltgerechte und sozial orientierte Förderung des ÖPNV (zum Beispiel 365-EuroJahresticket).
Besonders ist uns auch die Erhaltung der kulturellen Einrichtungen und die Förderung gerade der freien Kulturinitiativen ein großes Anliegen. Erst recht vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie setzen wir uns für
ein kommunales Wohnungsamt ein, das die geförderten Wohnungen in Heilbronn nach nachvollziehbaren Kriterien vergibt.
Anfrage von Konrad Wanner zum Fahrradweg Südbahnhof-Silcherstraße an die Stadtverwaltung. Unten stehend die Antwort der Stadtverwaltung.
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Hajek, ich möchte meine am vergangenen Mittwoch gestellte Anfrage zum Fahrradweg Südbahnhof-Silcherstraße schriftlich nachreichen.
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Friedrich-Ebert-Trasse – Beitrag von Stadtrat Konrad Wanner für die aktuelle Stadtzeitung
Im Norden von Heilbronn zieht sich ein grünes Band quer durch das Wohngebiet unterhalb des Wartbergs – die Friedrich-Ebert-Trasse, 1,2 km lang und 18m breit. Die Grundstücke befinden sich in städtischem Besitz. Seit 1930 ist die Trasse in allen Stadtplänen eingezeichnet. Geplant war sie als Umgehungsstraße um Heilbronn, von der Neckarsulmer Straße zur Paul-Göbelstraße. Was damals vielleicht Sinn machte, weil die Wohnungen an der Bahnlinie endeten, wäre heute blanker Unsinn.
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