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Zum Umbau der Stadtbibliothek

28. Juli 2022  Kultur
Rede des Stadtrats Dr. Erhard Jöst zum Umbau der Stadtbibliothek in der Gemeinderatsssitzung am 28.7.22:
 
Wir Linke halten es im Fall der Stadtbibliothek mit dem Theaterdirektor in Goethes „Faust“ und sagen: „Der Worte sind genug gewechselt/ Lass mich auch endlich Taten sehn!“
Freilich ärgern wir uns ebenfalls über die ständigen immensen Preissteigerungen. Kaum hat der Stadtrat einem Projekt zugestimmt und einen Auftrag vergeben, schon steigt der Kostenanschlag für das Ausschreibungspaket über den Ansatz, im Fall der Stadtbibliothek gleich um 1,6 Millionen.
In der Drucksache heißt es: „Im Rahmen der Umsetzung des Projekts werden alle bestehenden Möglichkeiten zur Kosteneinsparung durch das Gebäudemanagement geprüft.“ Wir bitten, diese Prüfung tatsächlich streng vorzunehmen und ggf. auch Maßnahmen zu ergreifen. Überhaupt wäre es wünschenswert, wenn die Stadtverwaltung in Zukunft bei der Aushandlung und Vergabe von solchen Projekten nach ihren Möglichkeiten das Rechtsamt noch intensiver hinzuziehen würde, um enormen Preissteigerungen vorzubeugen.
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Mieterbund und Linke für Aussetzen von Mieterhöhungen

27. Juli 2022  Anträge, Presseecho, Soziales, Wohnen

Die Heilbronner Stimme berichtet über die Forderungen des Mieterbund in Heilbronn durch ein sogenanntes Mietenmoratorium die Mietenerhöhungen für die nächsten 2 Jahre auszusetzen. Es drohen Mieterhöhungen bis zu 9,5%. DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat hat deshalb einen entsprechenden Antrag formuliert. Die SPD eine abgemilderte Form. Aber es bewegt sich was im Gemeinderat. Hier der Bericht der Heilbronner Stimme:

Mieterbund Heilbronn läuft Sturm gegen neuen Mietspiegel

Der neue Mietspiegel der Stadt Heilbronn sieht eine Erhöhung aller Werte um fast zehn Prozent vor. Die Vergleichsmieten werden damit der Marktentwicklung angepasst, heißt es in der Vorlage, die am Mittwoch dem Gemeinderat vorgelegt wird. Der Mieterbund Heilbronn-Franken äußert Kritik und befürchtet Mieterhöhungen.

26. Juli 2022, 16:50 Uhr  |  Update: 27. Juli 2022, 08:52 Uhr  |  

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Mietenmoratorium für Heilbronn

22. Juli 2022  Anträge, Soziales, Wohnen

DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat beantragt

ein Mietenmoratorium, also das Einfrieren der Mieten

für 2 Jahre. Keine Mieterhöhungen in der aktuellen Lage!

Der Gemeinderat entscheidet am 27. Juli über einen neuen Mietspiegel. Die Mieten in Heilbronn können dann um 9,5% erhöht werden. 

Die LINKE im Gemeinderat beantragt, den Mietspiegel 2022 für zwei Jahre

auszusetzen und ein zweijähriges Mietenmoratorium zu beschließen.  Ganzen Beitrag lesen »

Keine Tarifflucht bei den SLK Kliniken!

21. Juli 2022  SLK Klinik, Soziales

Die beiden Heilbronner Stadträte Konrad Wanner und Dr. Erhard Jöst und der Kreisrat Florian Vollert (alle DIE LINKE) trafen deshalb den Gewerkschaftssekretär Arne Gailing. Der berichtete von der SLK Service GmbH in der Reinigungskräfte, Logistik und Küchenpersonal beschäftigt sind. In der 100%igen SLK-Tochter gilt einen weit schlechterer Tarif als der TVöD. So spart die SLK jährlich etwa 5 Millionen Euro auf Kosten der Beschäftigten in diesen Bereichen. Für die linken Kommunalpolitiker ein echter Skandal. Die Gewerkschaft möchte nun dagegen vorgehen.

Busfahren günstiger machen!

30. Juni 2022  Soziales, Verkehr

Stadtrat Konrad Wanner schreibt in seiner Kolumne in der Heilbronner Stadtzeitung: Stadtbusse attraktiv machen. Das 9€-Ticket der Bundesregierung sorgt in den Sommermonaten für einen zusätzlichen Anreiz, Stadtbus zu fahren. Schon nach wenigen Wochen sieht man, daß günstige Fahrscheine die Fahrgastzahlen erhöhen. Seit Jahren unterstützt DIE LINKE im Gemeinderat bessere Ticketangebote: kostenloses Busfahren an Samstagen, ein 365,-€-Ticket und die Ausweitung des Flexitickets. Aber es wird auch sichtbar, daß zur erhöhten Attraktivität der Stadtbusse mehr getan
werden muß. Ganzen Beitrag lesen »

Jugendgemeinderat trifft LINKE

17. Juni 2022  Allgemein, Schule

Der Vorsitzende des Jugendgemeinderats in Heilbronn, Maximilian von der Herberg, und sein Stellvertreter, Yasin Samaras, haben die beiden linken Gemeinderäte Konrad Wanner und Erhard Jöst im Heilbronner Regionalbüro der LINKEN zu einem Gedankenaustausch getroffen. Es ging dabei um die Arbeit des JGR, um die Wünsche und Forderungen der Jugend und die Möglichkeiten, diese in den Gemeinderat einzubringen. In der spannenden, zwei Stunden umfassenden Diskussion wurde unter anderem über die  Probleme gesprochen, die sich aus einem zu schwachem WLAN an den Schulen ergeben. EIn Zustand, der nicht in die Zeit passt und durch Corona in besonderem Maße spürbar wurde. Wanner und Jöst stellten ihre Schwerpunkte im Gemeinderat dar, etwa die Kampagen zur Schaffung von barrierefreien Haltestellen. Klar wurde, dass in vielen Positionen ein gegenseitiger Austausch Sinn ergibt.

Das Regiment der „künstlerischen Freiheit“ – Leserbrief von Dr. Erhard Jöst

08. Juni 2022  Kultur

Dem Kulturausschuss des Gemeinderats wird immer wieder aufs Neue
gezeigt, dass er nichts zu melden hat. Manchmal wird er erst im
Nachhinein über getroffene Entscheidungen informiert wie etwa bei der
Vergabe der Ebene3 im K3 Heilbronn an den Theater-Intendanten Axel
Vornam, der sich nun als Heilbronner Kulturpapst aufspielt, der keine
Alternativen zu seiner Konzeption zulässt, schon gar nicht aus der
freien Kulturszene. Jüngster Beleg für diese Missachtung des
Kulturausschusses war dessen Sitzung am 2. Juni, denn das
Theaterprogramm der neuen Spielzeit wurde nicht dort, sondern erst einen
Tag später auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.
Offenbar lautet das Motto: Verkünden ist einfacher als sich einer
kritischen Diskussion mit Stadträten zu stellen. Das passt zu einem
Intendanten, der permanent betont, dass seine „künstlerische Freiheit“
das Maß aller Dinge sei. Diese kann er in seinen vier Spielstätten
uneingeschränkt praktizieren. Aber beim Verfassen von Berichten stößt
sie an Grenzen, die von den Regeln der Zeichensetzung und der
Rechtschreibung gesetzt sind. Denn damit die Leser den Sinn einer
Aussage verstehen können, sollte sich der Verfasser z. B. bei Homophonen
wie „viel“ oder „fiel“ unter Verzichte auf seine „künstlerische
Freiheit“ schon für die richtige Schreibweise entscheiden.

LINKE gegen Flächenverbrauch

24. Mai 2022  Umwelt

Redebeitrag zur Drucksache 133/2022 Sonderbauflächen Steinäcker
GR 19.5. 2022 Konrad Wanner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende, vor anderthalb Jahren haben wir beiden Stadträte der LINKEN gegen die Umwandlung der
landwirtschaftlich hochwertigen Flächen in den Steinäckern in ein Gewerbegebiet gestimmt. Ganzen Beitrag lesen »

Eine lebenswerte Stadt – für Alle?

Die Kolumne von Stadtrat Konrad Wanner in der Heilbronner Stadtzeitung behandelt die vielen nicht barrierefreien Haltestellen in der Stadt. Sie können den Artikel zum besseren lesen anklicken.

In Gedenken an Walter Vielhauer

20. April 2022  Frieden, Reden

Silke Ortwein singt das Walter Vielhauer-Lied, Konrad Wanner steht neben ihr. Im Publikum OB Harry Mergel und Stadtrat Dr. Erhard Jöst.

Ansprache zum Gedenken an Walter Vielhauer, 19. April 2022
auf dem Friedhof Heilbronn, Konrad Wanner

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Antifaschist*innen, liebe
Kolleg*innen,

„Sicher blüht bei Euch im Neckartal jetzt bald alles zusammen – wie schön ist es
dann dort.“
Mit diesen Worten endet ein Brief von Walter Vielhauer an seine Familie aus
dem KZ Dachau vom 22. April 1940. Ich konnte ihn im vergangenen Jahr zufällig
erwerben genauso wie einen Brief vom 1. Februar 1942, auch aus dem KZ
Dachau. Die SS hatte sie wohl nie abgeschickt, so fielen sie den Amerikanern
bei der Befreiung des KZ Dachau in die Hände.
Am 3. März 1933 wird Walter Vielhauer zusammen mit 40 weiteren
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