Konrad Wanner und Erhard Jöst haben bei der Stadtverwaltung angefragt, ob es nicht sinnvoll wäre, dass SLK-Beschäftigte gebührenfreie Parkplätze und Bustickets erhalten. Als ganz konkretes Dankeschön für ihr systemrelevante Tätigkeit. Hier die Antwort aus dem Rathaus:
Ganzen Beitrag lesen »Antwort auf gebührenfreie Parkplätze und Bustickets für SLK-Beschäftigte
15. Juni 2020
Anfragen, SLK Klinik
In Gedenken an Dietrich Kittner
13. Juni 2020
Kultur
Dr. Erhard Jöst schrieb eine Rezension über die Biografie des Kabarettisten Dietrich Kittner. Diese wird in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift „Ossietzky“ erscheinen und ist hier zu lesen:
Erinnerung an eine Kabarettlegende
Er war nicht nur ein politischer Kabarettist, sondern auch ein kabarettistischer Politiker. Gitarre und Mütze mit einem roten Stern waren seine Markenzeichen. Der Kritiker Klaus Budzinski stellte fest, er habe „mit seiner volkstümlichen Sprache, seiner Geradheit, seinem Mut und seinem kabarettistischen Einfallsreichtum auch ein Publikum beeindruckt, das seine politischen Überzeugungen nicht teilte.“ Zweifellos gehörte Dietrich Kittner zu den besten Repräsentanten der deutschen Kleinkunst.
Ganzen Beitrag lesen »Anfrage zur Kindergarten und Grundschule
08. Juni 2020
Anfragen, Kindergarten, Schule
Aufgrund von Nachfragen besorgter Eltern haben die beiden LINKE-Stadträte Konrad Wanner und Erhard Jöst bei der Verwaltung nachgefragt. Wir dokumentieren hier die Frage und werden auch die Antworten veröffentlichen, sobald sie da sind.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 26. Mai 2020 hat die Landesregierung eine vollumfängliche Öffnung der Kindertageseinrichtungen und Grundschulen in Baden-Württemberg angekündigt. Viele Eltern und Kinder warten dringend auf die Öffnung.
Wir wurden von betroffenen Eltern befragt und bitten die Verwaltung um folgende Auskünfte:
Erhard Jöst stellt Ludwig Pfau im SWR vor
28. Mai 2020
Kultur
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/ludwig-pfau-erhard-joest-100.html
In einem SWR-Interview stellt Dr. Erhard Jöst den Heilbronner Literaten und Freiheitskämpfer Ludwig Pfau vor. Pfau ist heute noch aktuell und Gedichte von ihm können in dem von Jöst herausgegebenen Buch „Freiheit ist das schönste Fest“ gelesen werden. Zu bestellen im Emig Verlag.
Hier kann man das Rasio-Interview anhören:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/ludwig-pfau-erhard-joest-100.html
Anfrage wegen Corona-Zuschlägen und kostenfreie Parkplätze für SLK-Beschäftigte
24. Mai 2020
Anfragen
Konrad Wanner stellte eine mündliche Anfrage in der Gemeinderatssitzung am 18.5.2020:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine am letzten Montag in der Gemeinderatssitzung gestellte Anfrage möchte ich heute schriftlich nachreichen.
In der SLK-Klinik Löwenstein wird den Pflegenden eine Zulage von 50,00 € pro Schicht bezahlt, bei 20 Schichten sind das im Monat 1000,00 €. Die Zulage wurde als Anerkennung der hohen Belastungen während den besonders belastenden Zeiten in der Hochphase der Corona-Pandemie im März und April d.J. bezahlt.
Enthaltung zum Sportplatz in Frankenbach
18. Mai 2020
Neckargartach
Redebeitrag von erhard Jöst zum Tagesordnungspunkt Bebauungsplan Sportanlagen Frankenbach, DS 043/2020 der Gemeinderatssitzung am 18.5.2020.
Zunächst möchte ich Herrn Dr. Böhmer Dank sagen für die Erarbeitung des Bebauungsplans „Sportanlagen Leinbach“. Sie haben diese Arbeit erledigen müssen weil der Gemeinderat auf seiner Sitzung im November 2019 der Vereinbarung zwischen dem SV HN am Leinbach und der Stadt HN zugestimmt hat, der zu Folge das Sportgelände in Ngt aufgegeben und das Sportgelände in Fb ausgebaut werden soll. Wir von der Partei Die Linke haben seinerzeit gegen diese Vorhaben gestimmt und sehen uns bereits jetzt, wo die Planung erst in ihren Anfängen ist, in unserer Entscheidung bestätigt. Und wir sind sicher, dass dieses Vorhaben noch einige negative Überraschungen bringen wird.
Ganzen Beitrag lesen »Nein zum Jahresabschluss der Salzwerke
18. Mai 2020
Reden, Salzbergwerk
Südwestdeutsche Salzwerke AG, DS 105/2020 und 105a/2020
Der Salzabbau hat der Stadt Gewinn eingebracht, freilich auch die Aufgabe, diese brisante Arbeit mit der notwendigen Vorsicht und Umsicht zu betreiben. Denn die unterirdischen Stollen bergen auch viele Gefahren, zum Beispiel die, dass es Einbrüche geben kann. Schon allein Senkungen können für die Stadtteile, die über den Salzstollen liegen, problematisch sein und Häuserrisse verursachen. Größte Gefahr: Wassereinbrüche.
Ganzen Beitrag lesen »Redebeitrag zur Einführung eines Zentralen Gebäudemanagements (ZGM) der Stadt Heilbronn
Zur Drucksache 109/2020, Tagesordnung Punkt 5, Gemeinderatssitzung am 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Mit der Einführung eines zentralen Gebäudemanagements will die Stadt Heilbronn die Betreuung der Gebäude mit Kindergärten, Schulen und anderen städtischen Einrichtungen optimieren. Die Ziele sind nachvollziehbar, die Pläne allerdings noch in vielerlei Hinsicht unkonkret. Damit wird in der Verwaltung vieles verändert und für viele Beschäftigte wird sich einiges verändern. Die LINKE begrüßt es, daß der Vorsitzende des Gesamtpersonalrates, Kollege Reinhart dem Gemeinderat eine Stellungnahme zugesandt hat, vielen Dank dafür. Es wird deutlich, daß es bei der Veränderung des Gebäudemanagements entscheidend darauf ankommt, die Beschäftigten mit einzubinden und deren Interessen nicht zu übergehen.
Ganzen Beitrag lesen »Redebeitrag zur Änderung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung
Drucksache 61/2020 Tagesordnung Punkt 2. GR-Sitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Die LINKE ist gegen längere Öffnungszeiten für Gaststätten. Besonders in der Innenstadt gibt es sehr viele Wohnungen, die direkt negativ von einer Ausdehnung der Öffnungszeiten der Gaststätten betroffen wären. Die Nachtruhe wäre um eine Stunde verkürzt, durch nach Hause gehende Besucher würde zusätzlicher Lärm entstehen.
Ganzen Beitrag lesen »Unterstützung des städtischen Einzelhandels und der Gastronomie erfordert Verbesserungen im innerstädtischen Verkehrsbereich für Radfahrer
Redebeitrag zu Drucksache 123/2020, Tagesordnung Punkt 1, Gemeinderatssitzung 18.5.2020 von Konrad Wanner.
Die LINKE im Gemeinderat hat Verständnis für die großen, oft existenzbedrohenden Probleme in der Gastronomie, die durch die Schließungen in den letzten Wochen entstanden sind. Der Verzicht auf Sondernutzungsgebühren seitens der Stadt kann helfen, die Belastungen zu reduzieren. Als Stadt Heilbronn 200 000 €uro in die Hand zu nehmen, unterstützt die LINKE.
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