Beim Podcast der Stadtbibliothek Heilbronn geht es in der aktuellen Ausgabe um Ludwig Pfau, den Dichter und 48er Revolutionär aus Heilbronn. Erwähnung findet auch Stadtrat Dr. Erhard Jöst, der sich besonders für die Erinnerung an Pfau einsetzt.
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„Was Ihr der Erde antut…“ – Rede von Dr. Erhard Jöst
17. Mai 2021
Reden, Salzbergwerk
Rede im Gemeinderat am 17.5.2021 zum Jahresabschluss 2020 der Südwestdeutsche Salzwerke AG Jahresabschluss von Dr. Erhard Jöst:
Die SWS AG freut sich, dass sie trotz aller Widrigkeiten in der Zeit der Pandemie und bei 13,3 Prozent weniger Umsatz als im Vorjahr einen Bilanzgewinn von fast 17 Millionen Euro erzielen konnte und mit 1,60 Euro je Stückaktie den gleichen Betrag wie 2019 ausschütten kann. Für die Beteiligungsgesellschaft Stadt HN ergibt dies eine Nettodividende von 5.735.000 Euro. Es ist ja in der Tat die Aufgabe eines Unternehmens, Gewinn zu erwirtschaften. Aber in einem so sensiblen Bereich wie es der Abbau von Bodenschätzen und vor allem die Entsorgung von Giftmüll darstellt, sollte eben nicht die Gewinnerzielung, sondern die Durchführung einer nachhaltigen Umweltpolitik im Vordergrund stehen.
DIE LINKE Heilbronn zur Moschee
11. Mai 2021
Allgemein
DIE LINKE Heilbronn hat den Neubau der Moschee und eines Kulturzentrums in Heilbronn ausführlich diskutiert. Ihre Haltung möchte sie mit einer Presseerklärung veröffentlichen.
DIE LINKE hat zu dem Kulturzentrum eine städtebauliche und eine politische Meinung. Städtebaulich ist ein vergrößertes Kulturzentrum an dieser Stelle eine große verkehrsmäßige Herausforderung. Wir halten einen so großen Bau mit so vielen möglichen Besuchern an dieser Stelle für nicht passend.
Nachtleben aktivieren
Stadtrat Dr. Erhard Jöst sprach zur Einrichtung einer Transferstelle Nachtleben in Heilbronn Redebeitrag bei der Gemeinderats-Sitzung am 26.4.2021
Eine Transferstelle Nachtleben ist richtig und sinnvoll, zumal gerade gute Gaststätten, Clubs, Bars und Kulturstätten ein Standortfaktor sind, dem gegenwärtig eine immer größere Bedeutung zukommt. Heilbronn muss ein kulturelles Gesicht gegeben werden bzw., soweit vorhanden, muss dieses geschärft werden.
Redebeitrag zur Haushaltsverabschiedung
03. Mai 2021
Reden
Konrad Wanner: DIE LINKE zum Haushalt 2021-2022, Gemeinderat 29.4.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Fachabteilungen in der Stadtverwaltung, liebe Anwesende,
nach vielen Wochen der Diskussion und hunderten Seiten gewälztem/gelesenem Papier stimmt heute der Heilbronner Gemeinderat über den Doppelhaushalt 2021-2022 ab. Zuallererst ist es ein Haushalt inmitten der Coronapandemie. Bei deren Ausbruch hätte niemand gedacht, dass wir den kommenden Haushalt unter dem Blickpunkt der andauernden Pandemie beschließen werden. Der vorliegende Haushalt hat viele positive Seiten, aber auch viele fehlende Schwerpunkte und ausgeklammerte Themen und an manchen Stellen eine falsche Gewichtung. Ganzen Beitrag lesen »
LINKE will Gewerbesteuer erhöhen
27. April 2021
Reden
Redebeitrag Gewerbesteuer DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat
26.4.2021 Konrad Wanner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
Die LINKE beantragt eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 420 auf 435
Hebepunkte, also um 3,6%. Für 2021 würden sich die Einnahmen bei der
Gewerbesteuer um 3,3 Millionen auf 96,7 Mio und in 2022 um 3,2 Mio auf 93,2 Mio
€ erhöhen. Im Etat der Stadt stünden damit in den nächsten zwei Jahren 6,5
Millionen mehr zur Verfügung. Damit können viele Maßnahmen zur Abmilderung
von Coronafolgen, zur Umsetzung der Mobilitätswende und zur Sanierung von
Schulen umgesetzt werden. Eine Ablehnung finanzwirksamer Beschlüsse, wie dies in
dem unsäglichen Antrag von CDU, SPD und FDP enthalten ist, wäre hinfällig.
Gedenken an Walter Vielhauer
22. April 2021
Frieden
Konrad Wanner hielt am 19.4.2021 eine Rede zur Erinnerung an Walter Vielhauer auf dem Heilbronner Friedhof. Bei der kleinen Trauerfeier war auch der Stadtrat Dr. Erhard Jöst anwesend.Am 19. April 1986 ist der Heilbronner Walter Vielhauer im Alter von 77 Jahren gestorben. Walter Vielhauer wurde als Mitglied und Funktionär der KPD im März 1933 von den Nazis ins KZ gebracht und war in den 12 Jahren des Hitlerfaschismus in Gefängnissen und Konzentrationslagern inhaftiert. Erst die Befreiung des KZ Buchenwald durch den Häftlingsaufstand und die amerikanische Armee ermöglichten ihm wieder ein Leben ohne Todesdrohung und Folter. Walter Vielhauer engagierte sich nach 1945 in Heilbronn auf vielen Ebenen. Von den Amerikanern als Bürgermeister eingesetzt, war er für das Wohnungswesen zuständig.
Bessere Fahrradwege
Redebeitrag von Konrad Wanner im Bauausschuss am 13.4.2021 zu einem Antrag (Radweg Neckar BA 13.4.2021 DS 66/2021). Das Thema war, den Radweg entlang des Freibads Neckarhalde am Neckar in Heilbronn zu verbreitern, um den stark angewachsenen Radverkehr und Fußgängerverkehr gefahrlos zu gestalten.
Sehr geehrter Herr Hajek, meine sehr geehrten Damen und Herren,
den Antrag der Grünen-Fraktion zur Verbesserung der Rad- und Fußwegverbindung am
innerstädtischen Neckar unterstütze ich für DIE LINKE. Bis zur Knorrstraße sind der Rad- und Fußweg getrennt. Erst nördlich des Freibades bis zur südlichen Ecke, dort, wo jetzt die Ruderschwaben das neue Vereinsgebäude bauen können, ist der Weg auf wenigen hundert Metern – genau fünfhundert – ein gemeinsamer Fuß- und Radweg mit einer Breite von 3,60 m. Ganzen Beitrag lesen »
LINKE kritisiert Ablehnung von Haushaltsanträgen
14. April 2021
Allgemein
Die LINKE im Stadt- und Landkreis Heilbronn berät regelmäßig in einem kommunalpolitischen Austausch die Themen in den verschiedenen Gremien. Bei der letzten Sitzung ging es um den Heilbronner Haushalt für die Jahre 2021 und 2022, zu dem auch DIE LINKE im Heilbronner Gemeinderat verschiedene Anträge gemeinsam mit Bezirksbeiräten aus Böckingen, Sontheim und Neckargartach erstellt haben. Es geht ihr dabei um bezahlbaren Wohnraum oder gegen die Gebührenerhöhung bei Ganztagsbetreuung und bei Sprachförderung. Auch verlangen DIE LINKEN die Gewerbesteuer zu erhöhen. „Die Gewerbesteuer ist eine Gewinnabschöpfungssteuer und wer in der Pandemie Gewinn macht, sollte auch einen Beitrag zur Ãœberwindung leisten.“ so Konrad Wanner, Sprecher der LINKEN-Gruppe im Gemeinderat.
Nun soll ein Antrag von SPD, CDU und FDP dafür sorgen, dass über solche Anträge nicht einzeln abgestimmt werden soll, im Prinzip gar nicht mehr diskutiert werden muss. Sie wollen eine Millionen für einen Coronahilfetopf, aber gleichzeitig alle anderen Anträge mit diesem einen Antrag ablehnen. „Das verhindert eine demokratische Auseinandersetzung mit konkreten Themen“ lehnt Dr. Erhard Jöst als LINKER Stadtrat das Vorgehen ab.
Stadtzeitungsartikel zum Haushalt 21/22
Konrad Wanner hat in seinem Beitrag zur Stadtzeitung am 24.3.2021 in der gegebenen Kürze die Position der LINKEN zum Heilbronner Haushalt für 2021 und 2022 dargestellt:
Linke Schwerpunkte
Gewerbesteuer: Wir beantragen die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 435 Punkte.
Verkehrswende: Für die Erhöhung des Anteils von Bus-und Stadtbahnverkehr, Radverkehr und Fußgängerverkehr bis 2030 auf 50 % reicht es nicht, von 158 Mio Investitionen bis 2025 nur 3,6 Mio in Radwege, 550000€ in Busspuren und nur wenige Tausend Euro für Fußwege vorzusehen. Wir beantragen: den Umbau der Bottwarbahntrasse in einen Radweg, die Trennung in einen Fuß-und Radweg zwischen Kaffeebucht und Wertwiesenpark, den Bau eines durchgehenden Radweges zwischen der neuen Böckinger Mitte und der Neckartalstraße; mehr Busspuren, kürzere Taktzeiten und ein 365-€-Jahresticket; eine durchgehende Busspur vom SLK über die Straße am Gesundbrunnen und die Römerstraße bis zur Saarlandstraße.