Position

„La Vie“ kann Leben retten

14. Juli 2017  Allgemein, Position, Presseecho

 Das Jugendzentrum „La Vie“ in der Ettlinger Straße ist anders: Dort begegnen sich Jugendliche, die sich als Frau oder Mann in ihrem Körper nicht wohl fühlen oder andere, die keinen traditionellen Geschlechterrollen folgen wollen. Es treffen sich Mädchen, die Mädchen lieben oder Jungs, die gern schöne Kleider tragen.

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Was wird auf dem Gelände des ehemaligen Flughafencasinos gebaut? – Sabine Zürn an den OB:

05. Juli 2017  Allgemein, Anfragen, Position

Bauarbeiten auf dem Gelände des ehemaligen Flughafencasinos

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Vorwort der Sommerausgabe der Nordstadt-Zeitung schreibt der Bürgerverein:

„Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafencasinos in der Erzbergerstraße wird nach unangekündigtem Abbruch der einstigen Gaststätte eifrig gebaut. Allerdings ist keine Bautafel errichtet worden, auf der man über das Bauvorhaben unterrichtet wird. Auf Nachfragen beim Stadtplanungsamt, zuständig für die Baugenehmigung, erhielten wir leider auch keine konkreten Auskünfte, außer dass der Neubau wohl ‚ziemlich groß‘ ausfällt.“

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Gesünder und zuverlässiger mit mehr Personal

16. Juni 2017  Allgemein, Position, Presseecho

Die Arbeitsbedingungen bei Straßenbahn und Müllabfuhr gelten zu Recht als hart. Beides sind öffentliche Dienstleistungen der Stadt. Bei beiden gibt es öfter hohe Krankenstände.

Dann fallen Straßenbahnen aus oder Müll wird nicht abgeholt. Seit zwei Jahren ist die Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG) wegen Fahrermangel im Gerede. Vom Amt für Abfallwirtschaft (AfA) sagt die Stadt auf unsere Anfrage: Müll bleibt liegen, wenn zu viele Mülllader oder Müllfahrer krank sind. Nicht mehr Personal, den Krankheitsstand verringern sei erklärtes Ziel.

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Schöpfungsgeschichte von Lüpertz in den U-Strab-Haltestellen: abwegige Idee

09. Juni 2017  Allgemein, Position, Presseecho

Vor ein paar Wochen hat sich der Starkünstler Markus Lüpertz mit dem Vorschlag einer von ihm gestalteten biblischen Schöpfungsgeschichte in den U-Strab-Haltestellen in der Kaiserstraße ins öffentliche Gespräch gebracht. Nachdem wir von Medien angefragt wurden, unserer Position dazu:

Wir halten den Vorschlag einer von Herrn Lüpertz gestalteten biblischen Schöpfungsgeschichte in Majolikamanier für abwegig. Thematisch, weil die biblische Schöpfungsgeschichte nicht repräsentativ für zeitgenössische künstlerische Themen ist, technisch weil dieses Objekt dann in den Haltestellen quasi festzementiert ist.

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tddz – Änderungsantrag zum Resolutionsvorschlag des Oberbürgermeisters

19. Mai 2017  Allgemein, Anträge, Berichte, Position

Der Oberbürgermeister hat dem Gemeinderat einen Resolutionstext für Toleranz und Vielfalt angesichts des Aufmarschs der Rechten am 3. Juni in Karlsruhe-Durlach vorgeschlagen. Dazu haben wir einen Änderungsantrag gestellt:

 

19.05.2017

Änderungsantrag zu TOP 1/Vorlage 0306 der Gemeinderatssitzung am 23.05.17

Thema:  Resolution des Gemeinderates für Toleranz und Vielfalt

Antrag:

Auf Seite 2, letzter Absatz wird der Satz „Sie brachten erfolgreich zum Ausdruck, dass Karlsruhe gemeinsam für Toleranz und Vielfalt im städtischen Miteinander und gegen Extremismus in jeglicher Form steht.“

 ersetzt durch:

„Weiter engagiert sich die Stadt im „Netzwerk gegen Rechts“, das sich aktuell mit zahlreichen weiteren Akteuren zum Aktionsbündnis gegen den ‚Tag der Deutschen Zukunft‘ zusammengeschlossen hat. Gemeinsam bringen sie – nicht nur am 3. Juni – zum Ausdruck, dass Karlsruhe für Vielfalt und Toleranz im städtischen Miteinander steht.“

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LINKE stellen Antrag auf Bürgerentscheid zur Finanzierung des neuen Wildparkstadions

Änderungsantrag der LINKEN zur Gemeinderatssitzung am 23.05.2017:

 Arbeiten am Wildparkstadion auf Spielbetriebserfordernisse in der 3. Liga reduzieren – Bürger/innen entscheiden lassen:

„Soll das neue Wildparkstadion zu 100 Prozent aus Steuermitteln finanziert werden?“

  Der Antrag im Wortlaut:

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Geschenkte Gäule

12. Mai 2017  Allgemein, Position, Presseecho

Es geht voran: Die Stadt verkauft das Areal hinterm Hauptbahnhof und erspart sich damit viel Arbeit (Architektenwettbewerbe, Baukosten, Bürgerversammlungen und vieles mehr). Dann gibt’s auch noch von prominenter Seite „Kunst geschenkt“ für die U-Strab-Haltestellen.

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Bürgerentscheid zum neuen Wildparkstadion

Bürgerentscheid zum Wildparkstadion – Offener Brief an den Oberbürgermeister und den Gemeinderat

 

In einem offenen Brief wenden sich Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos an den Oberbürgermeister und den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe. Wenn Stadt und Gemeinderat trotz der prekären wirtschaftlichen Aussichten des Karlsruher SC am kompletten Neubau des Wildparkstadions festhalten, müssen sie nach Auffassung der LINKEN die Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden lassen, ob diese trotz der finanziellen Belastungen aus Haushalts­kon­solidierung und Kosten der Kombilösung ein steuerfinanziertes neues Fußballstadion haben wollen.

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Mehr Sozialarbeit am Werderplatz

„Seit Jahrzehnten ist der Werderplatz für die unterschiedlichsten NutzerInnen attraktiv. Das macht den Flair des Platzes aus. Nutzungskonflikte  sind Bestandteil des Alltags. Wir sehen die Stadt in der Pflicht mit Sozialarbeit so zu steuern, dass die Nutzungsansprüche an diesem Platz möglichst gleichberechtigt gelebt werden können“, erklären Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos zu ihrer Anfrage an den Gemeinderat.

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Große Haie – kleine Gärten

31. März 2017  Allgemein, Position, Presseecho

Die Kleingärtner irren, wenn sie sich von der Stadt für den Wohnungsbau “geopfert“ sehen: Der Wille des Gemeinderats zum Erhalt „unserer“ Schrebergärten ist einhellig und ehrlich.

Trotzdem ist Besorgnis angebracht. Die Stadtentwicklung erhält ihre Dynamik heute vor allem aus den Gewinnspannen für Immobilien.

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