Redebeitrag zur Drucksache 133/2022 Sonderbauflächen Steinäcker
GR 19.5. 2022 Konrad Wanner
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende, vor anderthalb Jahren haben wir beiden Stadträte der LINKEN gegen die Umwandlung der
landwirtschaftlich hochwertigen Flächen in den Steinäckern in ein Gewerbegebiet gestimmt. Ganzen Beitrag lesen »
Die Kolumne von Stadtrat Konrad Wanner in der Heilbronner Stadtzeitung behandelt die vielen nicht barrierefreien Haltestellen in der Stadt. Sie können den Artikel zum besseren lesen anklicken.
Silke Ortwein singt das Walter Vielhauer-Lied, Konrad Wanner steht neben ihr. Im Publikum OB Harry Mergel und Stadtrat Dr. Erhard Jöst.
Ansprache zum Gedenken an Walter Vielhauer, 19. April 2022
auf dem Friedhof Heilbronn, Konrad Wanner
Dr. Erhard Jöst spricht im Gemeinderat zum Jahresabschluss der SWS und die Gründe diesem nicht zuzustimmen:
Die Millionen-Gewinne der Salzwerke in Höhe von 17 Millionen Euro mit Dividentenausschüttung in fast gleicher Höhe sind auf den ersten Blick erfreulich. Und gerade in der Gegenwart ist es für die Stadt dringlich, solche Gewinne für ihren Haushalt zu verbuchen. Aber es liegt in diesem Geldsegen auch die Gefahr, dass der Blick auf die Risiken vernebelt wird.
Diese bestehen in der Lanzeitdeponierung von Giftmüll. Wir fragen uns: Wie lässt sich diese mit den Aufsichtsratspflichten des Landes und seinen Aufgaben in den Genehmigungsprozessen vereinbaren? Wie lässt sich das mit der Pflicht der Stadt vereinbaren, für eine sichere und gesunde Zukunft ihrer Einwohnerschaft zu sorgen? Ganzen Beitrag lesen »
Anbei eine Rede von Konrad Wanner, die Dr. Erhard Jöst in Vertretung hielt. Mit der Rede wird ein Antrag auf mehr sozialen Wohnungsbau begründet.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Anwesende,
mit dem Bebauungsplan 03/031 Oststraße/Karmeliterstraße wird eine alte Baulücke am Rande der Heilbronner Innenstadt geschlossen, was wir LINKE ausdrücklich begrüßen. Die Schaffung von 33 Wohnungen wird dazu beitragen, die Versorgung mit Wohnungen in Heilbronn zu verbessern. Die bisher an diesem Ort ansässigen schwäbischen Hüttenwerke durch gute Wohnungen zu ersetzen, findet die Zustimmung von uns LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »
Krieg ist nicht „die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, wie es einst Carl von Clausewitz formuliert hat, sondern ein Menschheitsverbrechen. Der Krieg muss geächtet werden, daher auch Russlands Einfall in die Ukraine. Unsere Verachtung gilt allen, die einen Krieg führen, aber auch den Vorbereitern, Provokateuren, Kriegshetzern und vor allem den Profiteuren und Kriegsgewinnlern.
Ob freilich auf kommunalpolitischer Ebene bei der Partnerschaft mit Novorossijsk „die Aussetzung der offiziellen Gespräche und Begegnungen bis auf Weiteres“ die richtige Lösung ist, das ist fraglich. Andererseits sehen wir die Notwendigkeit, eine Reaktion zu zeigen und ein Zeichen zu
setzen.
Nach intensiven Beratungen haben daher mein Kollege Konrad Wanner und ich beschlossen, der Resolution für die Gruppierung der Linken im Gemeinderat zuzustimmen. Denn sie ist klar und deutlich formuliert, ohne Brücken ein für alle mal abzubrechen. Wir hätten uns noch gewünscht, dass unser Zusatz aufgenommen wird, der so lautet: Ganzen Beitrag lesen »
Anläßlich eines Artikels in der Heilbronner Stimme zur Haltung der Fraktionen im Heilbronner Gemeinderat und der Nichterwähnung der LINKEN schrieb Konrad Wanner folgende Stellungnahme der LINKEN im Heilbronner Gemeinderat für die Öffentlichkeit
Stellungnahme:
Die LINKE unterstützt eine Stellungnahme des Gemeinderates und der Stadt mit der Verurteilung des Ukrainekrieges. Die Fortführung der Städtepartnerschaft mit Novorossijsk halten wir aber gerade in der derzeitigen Situation für notwendig, denn sie bietet die Möglichkeit, auf kommunaler Ebene die Menschen unserer beiden Städte in Verbindung kommen zu lassen, kulturellen, sportlichen und wirtschaftlichen Austausch zu fördern. Wir würden es für falsch halten, wegen des Angriffs auf die Ukraine die Brücken abzubrechen, die in einer Zeit nach diesem Krieg wieder den Austausch fördern könnten. Es wäre ein fataler Erfolg dieses Krieges, wenn solche völkerverbindenden Möglichkeiten wie die Städtepartnerschaft mit Novorossijsk zerstört werden würden.
Beitrag von Stadtrat Dr. Erhard Jöst zur Stadtzeitung:
Nach der Bundesgartenschau sollte den Stadtteilen wieder mehr Beachtung geschenkt werden. Dort gibt es viel zu tun, um die Wohn- und Lebensqualität der Einwohner zu verbessern. Zum Beispiel schlummert in Neckargartach der Leinbachpark immer noch im Dornröschenschlaf und läuft Gefahr, zu einem Entsorgungspark mit Rattenplage degradiert zu werden. Immerhin wurde die Ruine an der angrenzenden Römerstraße endlich abgerissen. Ganzen Beitrag lesen »