Frauen, die an Integrations- bzw. Alphabetisierungskursen teilnehmen wollen, benötigen oft besondere Rahmenbedingungen, damit sie neben der Verantwortlichkeit für Familie und Kinder erfolgreich an den Kursen teilnehmen können. Der erfolgreiche Abschluss der Kurse ist ein wesentlicher Baustein für eine gelingende Integration nicht nur der Frauen, sondern auch der Kinder und weiterer Familienangehöriger. – Wir fragen die Stadt wie die Bedingungen in Karlsruhe aussehen:
Kostenfreier Nahverkehr – auch in Karlsruhe – Offener Brief an den Oberbürgermeister
14. Februar 2018
Allgemein, Position, Presseecho, Pressemitteilung
LINKE im Karlsruher Gemeinderat fordert Beteiligung der Stadt Karlsruhe anTestmaßnahmen für bessere Luft – Kostenloser ÖPNV ist keine Utopie
„Unsere Forderungen und Vorschläge nach einem kostenfreien ÖPNV hat die Stadt vor Jahren als Utopie abgetan. Jetzt erwägt sogar die Bundesregierung in diese Richtung zu gehen“, erklären Stadträtin Sabine Zürn und Stadtrat Niko Fostiropoulos zu dem Maßnahmenkatalog, mit dem die Bundesregierung einer Klage der EU-Kommission wegen der schlechten Luft in deutschen Städten zuvorkommen will, und der jetzt in fünf Städten getestet werden soll.
Unsoziale Sparpolitik beenden
09. Februar 2018
Allgemein, Position, Presseecho
Bei den Berichten über millionenschwere Zusatzeinnahmen der Stadt mögen sich einige die Augen gerieben haben. Wohlfahrtsorganisationen, Behinderte, Nutzer/innen von Karlsruher Pass und Kinderpass, und viele andere, die vom 1. Sparpaket getroffen waren – unter dem Motto „Jeder muss seinen Beitrag leisten“.
Statt verkaufsoffener Sonntage – kostenfreie Öffnung aller Kultureinrichtungen
05. Februar 2018
Allgemein, Position, Presseecho
aus ka-news zur Debatte im Gemeinderat am 23. Jan. 2018:
Die Diskussion im Gemeinderat
… „Wenn Feste in der Stadt am Sonntag stattfinden, muss keiner unbedingt Klamotten kaufen“, so Linken-Stadtrat Niko Fostiropoulos. Anstelle des Einzelhandels sollten bei Festen in Karlsruhe die Kultureinrichtungen geöffnet bleiben. – „und zwar für alle und umsonst an diesem Tag.“ Die Karlsruher Bürger, so Fostiropoulos sollen selbst auch mitfeiern dürfen.
Schlechte Aussichten für sozialen Wohnungsmarkt
24. Januar 2018
Allgemein, Anfragen, Presseecho, Pressemitteilung
Laut dem Amt für Stadtentwicklung müssten in Karlsruhe bis 2030 etwa 20.000 neue Wohneinheiten entstehen, um von einem funktionierenden Wohnungsmarkt sprechen zu können. Das Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm ist ein guter Ansatz, im Ergebnis ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Anzahl der Mietwohnungen mit Preisbindung geht weiterhin drastisch zurück. Bei steigenden Einwohnerzahlen und immer mehr Haushalten mit geringem Einkommen.
Personalmangel bei der AVG – „Politisches und gesamtgesellschaftliches Problem“
23. Januar 2018
Allgemein, Anfragen, Presseecho
Das Zitat oben aus der Antwort der Stadtverwaltung auf unsere Anfrage trifft den Nagel eher unbeabsichtigt auf den Kopf: Die Arbeitenden werden von der Wirtschaft zu immer mehr Mobilität gezwungen. Die neoliberal ausgezehrte öffentliche Hand gerät in Schwierigkeiten, die entsprechend notwendige Optimierung des ÖPNV zu stemmen und arbeitsgerechte Löhne zu zahlen. Dazu kommen offensichtlich gravierende Planungsfehler, die bei einer unserer vorherigen Anfragen seitens der AVG noch bestritten wurden (d.e.):
Nach der Kombilösung: Das nächste Projekt in der Kostenspirale
09. Januar 2018
Allgemein, Presseecho
aus: ka-news 9. Januar 2018: Karlsruhe Neues KSC-Stadion: Angebote zu teuer, wie sollen Kosten gesenkt werden?
… Aus den politischen Reihen gibt es unterschiedliche Vorschläge: Bündnis 90/Die Grünen sowie die Freien Wähler schlagen vor, die Haupttribüne zu erhalten. Die Linke schließt sich der Forderung an: „Der Erhalt der Haupttribüne ist durchaus sinnvoll“, heißt es auf ka-news-Nachfrage. Das größte Einsparungspotential sehe man allerdings darin, das neue Wildparkstadion im Wesentlichen vom Profifußball finanzieren zu lassen, heißt es weiter. Stadtrat Stefan Schmitt (parteilos) begrüßt den Vorschlag, die Haupttribüne zu erhalten …
ganzer Artikel unter:
https://www.ka-news.de/region/karlsruhe/ksc-stadion./Neues-KSC-Stadion-Angebote-zu-teuer-wie-sollen-Kosten-gesenkt-werden;art6066,2171104
Unfreie Fahrt
05. Januar 2018
Allgemein, Position, Presseecho
Die Mehrheit der Bevölkerung ist aktiv beteiligt am „Verkehrsinfarkt“: Im Fünf-Personen-Auto allein unterwegs, bildet sie Staus oder steht einander auf zugeparkten Straßen im Weg. Etwa ein Drittel der PKW-Fahrenden in der Innenstadt ist auf Parkplatzsuche.
Kindertagespflege – 25 Prozent aus „wirtschaftlichen Gründen“ ausgestiegen
Nur diffus deutlich wird in der Antwort der Stadtverwaltung: Kindertagesmütter und -väter werden erbärmlich vergütet. Als wirtschaftlich Selbstständige sind sie mit einem enormen bürokratischen Aufwand konfrontiert und das Risiko finanziell zu scheitern ist sehr hoch.(d.e.)
STELLUNGNAHME der Stadt zu unserer Anfrage:
1. Wie hoch ist die Anzahl der Kindertagespflegepersonen (Tagesmütter/ Tagesväter) aktuell insgesamt in Karlsruhe und wie verteilen sich diese auf die Stadtteile
„Eigentlich kann niemand überrascht sein“ – zur Kostenentwicklung beim Wildparkstadion
15. Dezember 2017
Allgemein, Position, Presseecho, Pressemitteilung
Die Stadt hat die Presse informiert. Die Angebote von Firmen, die das neue Wildparkstadion bauen wollen, sind recht verschachtelt und liegen weit über dem vom Gemeinderat beschlossenen Kostendeckel. Unsere Stellungnahme dazu:
„Keiner der Beteiligten kann eigentlich überrascht sein, dass die Bieterangebote den Finanzrahmen sprengen“, erklären die LINKEN Stadträte Sabine Zürn und Niko Fostiropoulos. „Der vom Gemeinderat mehrheitlich vorgegebene Kosten-Deckel zum Stadionneubau war unserer Meinung nach eine politisch inspirierte Vorgabe, um die öffentliche Akzeptanz zu erhöhen. Uns erinnert das sehr an die Kostenversprechungen bei der Kombilösung.
